Außenminister von Kuba trifft in Berlin deutsche Spitzenpolitiker

Bruno Rodríguez kommt mit den Ministern für Äußeres und Entwicklung zusammen. Treffen mit Bundestagspräsident Lammert, Abgeordneten und Unternehmen

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Außenminister von Kuba im Bundestag: Bruno Rodríguez (li.) besichtigt sowjetische Graffiti. Mit im Bild: Wolfgang Gehrcke (vo.) und Gerardo Peñalver (re.)
Außenminister von Kuba im Bundestag: Bruno Rodríguez (li.) besichtigt sowjetische Graffiti. Mit im Bild: Wolfgang Gehrcke (vo.) und Gerardo Peñalver (re.)

Berlin. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez wird am heutigen Dienstag in Berlin mit seinem Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier (SPD) zusammenkommen. Der Besuch des Chefdiplomaten und Politikers der regierenden Kommunistischen Partei Kubas folgt auf die Havanna-Reisen von Steinmeier im Juli 2015 und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) im Januar dieses Jahres. Nach der vorsichtigen Annäherung zwischen den USA und Kuba will auch die Bundesregierung das lange angespannte Klima zwischen Deutschland und Kuba verbessern, um deutschen Unternehmen den Weg zu ebnen. Beim Besuch von Gabriel in Kuba waren gut 60 Unternehmensvertreter mitgereist.

Rodríguez war am Sonntagnachmittag über Paris in Berlin eingetroffen. Kubas Außenminister wird von der Kabinettssekretärin des Außenministers, Bárbara Elena Montalvo, dem Generaldirektor für bilaterale Angelegenheiten im kubanischen Außenministerium, Gerardo Peñalver, und seinem Referenten Alfredo Martínez begleitet. Peñalver war von 2005 bis 2013 selbst Botschafter Kubas in Deutschland.

"Während seines Besuchs in Deutschland wird Kubas Außenminister offizielle Gespräche mit seinem deutschen Amtskollegen führen und ein abwechslungsreiches Arbeitsprogramm absolvieren, das Gespräche mit lokalen Funktionsträgern einschließt", hieß es in einer knappen Vorabmeldung auf der Seite des Außenministeriums von Kuba. Der Besuch sei das Ergebnis einer Gegeneinladung, die Steinmeier im vergangenen Jahr ausgesprochen hatte. Geplant sei die Unterzeichnung von Abkommen in kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Belangen, hieß es aus Havanna weiter.

Am ersten Besuchstag kam Rodríguez in Berlin mit Vertretern des Wissenschaftszentrums der Otto-Bock-Unternehmensgruppe zusammen. In dem Gebäude in Berlin-Mitte stellt das Unternehmen vor allem Produkte der Medizintechnik aus.

Im Bundestag kam die Delegation aus Kuba mit der Deutsch-Mittelamerikanischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Linken-Abgeordneten Wolfgang Gehrcke zusammen. Zu dem Treffen hatten sich nach Information von amerika21 ein Dutzend Abgeordnete aller Fraktionen angemeldet.

"Auch wenn sich die politischen Auffassungen der offiziellen deutschen Politik zum sozialistischen Gesellschaftsmodell Kubas sowie zum Recht des Landes, sein politisches System und seinen Entwicklungsweg selbst zu bestimmen, wenig geändert haben, ist im politischen Umgang mit Kuba der Anfang einer neuen Kultur erkennbar", kommentierte Gehrcke das Treffen. Dazu habe auch die Solidaritätsbewegung mit Kuba beigetragen. In Zukunft müssten gute zwischenstaatliche Beziehungen "auf den Prinzipien des Völkerrechtes beruhen sowie auf gegenseitigem Respekt, auf Anerkennung der Unabhängigkeit und der Souveränität eines jeden Landes".

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Delegation aus Kuba mit Außenminister Rodríguez (re.) auf der Fraktionsebene unter der Kuppel des Reichstags
Delegation aus Kuba mit Außenminister Rodríguez (re.) auf der Fraktionsebene unter der Kuppel des Reichstags

Am heutigen Dienstag wird Kubas Außenminister zunächst mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zusammenkommen, um später dann Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und Außenminister Steinmeier zu treffen. Nach dem Mittagessen im Auswärtigen Amt ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant, von der auch amerika21 berichten wird.

Die kubanische Delegation reist am frühen Mittwochnachmittag wieder ab.

Nach Auskunft des Auswärtigen Amtes betrugen die deutschen Warenausfuhren nach Kuba im Jahre 2015 etwa 258 Millionen Euro, im Jahr davor etwa 191 Millionen Euro. Die kubanischen Exporte nach Deutschland beliefen sich im Vergleichszeitraum auf 35 Millionen bzw. 33 Millionen Euro. Deutschland lieferte vor allem Getreide, Maschinen, chemische und pharmazeutische Erzeugnisse, Kunststofferzeugnisse, Medizintechnik, Kraftfahrzeuge und Ersatzteile. Kuba exportierte alkoholische Getränke, Tabakwaren, Honig sowie Obst- und Gemüsesäfte nach Deutschland.

"Ein weiteres wichtiges Element der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ist der deutsche Tourismus nach Kuba, der seit 2011 zunimmt", heißt es beim Auswärtigen Amt. Im Jahr 2015 lag die Zahl der deutschen Besucher bei knapp 175.000 von insgesamt 3,5 Millionen Auslandstouristen. Dies entspricht einem Anstieg von etwa 25 Prozent. Nach Kanada und den USA, einschließlich gebürtiger Kubaner mit Wohnsitz in den USA, stand Deutschland damit an dritter Stelle der Herkunftsländer.

(Wir bedanken uns bei Jörg Rückmann für die Abdruckgenehmigung seiner Bilder.)

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