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Unasur und Kuba zeigen Genugtuung über OAS-Entscheidung zu Venezuela

Quito/Havanna. Die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) und die Regierung von Kuba haben ihre Befriedigung geäußert, dass der Ständige Rat der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auf einen Dialog zwischen der Regierung und den oppositionellen Kräften in Venezuela setzt. Das südamerikanische Land durchlebt gegenwärtig eine schwere wirtschaftliche und politische Krise.

In einer Debatte am Mittwoch sind die 34 Mitgliedsländer der US-dominierten Regionalorganisation dem Vorstoß ihres Generalsekretärs, Luis Almagro, nicht gefolgt, im Fall Venezuela die Interamerikanische Demokratiecharta der OAS anzuwenden und Repressalien anzudrohen.

In ihrer Erklärung bekundet die Unasur ihre Befriedigung, dass der Ständige Rat der OAS "den Prozess eines nationalen Dialoges als den besten Weg unterstützt, die Situation in Venezuela zu überwinden". Die Regionalorganisation wiederholt zugleich ihren "Aufruf an die politischen und sozialen Akteure in Venezuela, Bemühungen zu unternehmen, um Räume des Vertrauens und Entschiedenheit für das Ziel herzustellen, eine Übereinstimmung über das wichtigste zu erreichen: den Dialog, das Zusammenleben und den Frieden."

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Das Außenministerium Kubas spricht in Hinsicht auf die außerordentliche Sitzung des Ständigen Rates der OAS von einer "harten und siegreichen diplomatischen Schlacht des brüderlichen, freien bolivarischen Velenzuela gegen die Pläne des Imperialismus und der Oligarchie". Das Recht der Staaten, ihre politische, ökonomische und soziale Ordnung frei von äußerer Einmischung zu wählen, müsse gültig sein. Das "hysterische, ungeschickte und nicht ethische" Vorgehen des Generalsekretärs der OAS diene "finsteren Interessen", so das Komuniquee aus Havanna weiter.

Almagro habe "vergessen, dass wir nicht mehr im Jahr 1962 leben", spielt die kubanische Regierung auf den seinerzeitigen Ausschluss der Karibikinsel wegen deren sozialistischen Weges aus der OAS an. Die "Interamerikanische Demokratiecharta“ sei 2002 gegen die Putschisten, die den damaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez stürzen wollten, nicht in Anschlag gebracht worden. Auch sei keine der Militärdiktaturen Südamerikas ausgeschlossen worden, erinnert Havanna an die Geschichte der OAS.

Obwohl der Beschluss vom vergangenen Mittwoch ein einhelliges Ergebnis zeigt, will Almagro auf eine von ihm anberaumten Debatte zur Anwendung der Demokratiecharte gegen Venezuela am 10. Juni festhalten.

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