Brasilien / Wirtschaft

Brasilien erklärt Finanznotstand für Rio während der Olympischen Spiele 2016

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Olympia-Maskottchen in Brasilien
Olympia-Maskottchen in Brasilien

Brasília. Die Interimsregierung von Michel Temer in Brasilien hat für den Zeitraum der Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro den finanziellen Notstand erklärt. Dieser Schritt soll es ihr erleichtern, den reibungslosen Ablauf der Spiele zu sichern. Nach Nachrichtenangaben der Agentur Europa Press will Temer damit vor allem einen Kollaps in den Bereichen Sicherheit, Verkehr und Gesundheit aufgrund der Finanzkrise verhindern, die Rio de Janeiro derzeit erschüttert.

Dort befinden sich die Lehrer seit Anfang März im Streik. Die meisten erhalten ihr Geld für Mai nur in Raten, ebenso wie öffentliche Angestellte und Rentner. Vielen der Beschäftigten wurden bereits seit Monaten keine Löhne mehr ausgezahlt, berichtet der Sender Globovisión. Krankenhäuser weigern sich, Patienten anzunehmen, weil ihnen die Mittel fehlen. Schüler haben mit Schulbesetzungen gegen die Kürzungen im Bildungssektor protestiert.

Der Bundesstaat Rio de Janeiro ist praktisch pleite. Die Erklärung des Notstands ermöglicht es der Bundesregierung, Rio eine eine Finanzspritze zu geben, ohne anderen Bundesstaaten ebenfalls helfen zu müssen. Dieser Notstand erlaubt Sparmaßnahmen und Umwidmungen. Derzeit beginnt auch die Polizei zu streiken, weil sie keine Gehälter mehr bekommt. Es fehle ihr zudem an Arbeitsmitteln, Benzin für Patrouillen und sogar Toilettenpapier. Am Montag dieser Woche protestierten 300 Angestellte der Zivilpolizei gegen die Situation.

Staatliche Stellen unterstrichen, man habe die Entscheidung angesichts der unmittelbar bevorstehenden Anreise der Delegationen nach Rio getroffen, die bereits in Kürze zum Akklimatisieren in der Stadt einträfen. Die Olympischen Spiele finden vom 5. bis 21. August statt.

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Mit der Erklärung des Ausnahmezustandes habe man Vorsorge getroffen, da "jegliche institutionelle Destabilisierung ein Risiko für das Image des Landes darstellt, das nur schwer wieder zu korrigieren wäre".

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) erklärte weiterhin sein Vertrauen in die Ausrichtung der Spiele durch Brasilien. Es ist das erste Mal überhaupt, dass Olympische Spiele in Südamerika stattfinden.

Allerdings haben einige Delegationen Bedenken geäußert, vor allem hinsichtlich der 1,5 Millionen Fälle von Zika-Virus-Infektionen und 462 bestätigten und mehr als 3.800 vermuteten Fällen von Mikrozephalie im Land.

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