Nicaragua / Politik

Generalsekretär der OAS besucht Nicaragua

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OAS-Generalsekretär Almagro besucht Nicaragua
OAS-Generalsekretär Almagro besucht Nicaragua

Managua. Der Generalsektretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, ist am Donnerstag in Nicaragua eingetroffen. Er wird in erster Linie mit Präsident Daniel Ortega und Regierungsvertretern sprechen, doch auch mit politischen Parteien und gesellschaftlichen Kräften des Landes.

Bereits am 14. Oktober wurde zwischen der nicaraguanischen Regierung und der OAS eine schriftliche Abmachung getroffen über einen "konstruktiven Dialog, um den demokratischen Prozess in Nicaragua zu fördern".

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Gemäß den Vereinbarungen wurde eine bilaterale Arbeitsgruppe geschaffen. Sie trifft zweimal monatlich zusammen, um die Situation in Nicaragua zu untersuchen. Es sollen dabei alle gesellschaftlichen Kräfte Gehör finden, wie die Unternehmervertretung, die Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Frauen, Bauern oder Umweltschützer. Am Ende dieses für drei Monate angesetzten Arbeitsprozesses soll die Gruppe Verbesserungsvorschläge in verschiedenen staatlichen und auch juristischen Bereichen vorlegen. Im Falle von zu unterschiedlichen Sichtweisen werden die drei Vertreter der OAS und die drei Teilnehmer Nicaraguas jeweils eine eigene Verlautbarung veröffentlichen. Die Arbeitsgruppe ist bereits seit Anfang der Woche im Einsatz.

Die Aufnahme eines Dialoges ist besonders im Zusammenhang mit den von den USA angedrohten Wirtschaftssanktionen von Bedeutung. Die bilaterale Untersuchung der Situation in Nicaragua kann dazu beiragen, ein realistisches Bild der Entwicklungen im Land zu vermitteln. So könnten dann auch die in den Medien verbreiteten Falschmeldungen über die jüngsten Wahlen korrigiert werden. Denn die Sanktionen gründen sich gerade auf dem Vorwurf von manipulierten Wahlen.

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