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20.07.2017 Kuba / Politik / Soziales / Wirtschaft

Regierung in Kuba legt Grundsatzpapiere zur Entwicklung vor

Plenum des 7. Kongresses der Kommunistischen Partei von Kuba im April 2016

Plenum des 7. Kongresses der Kommunistischen Partei von Kuba im April 2016

Quelle: cubadebate.cu

Havanna. Nach intensiven Diskussionen und Überarbeitungen hat die Regierung in Kuba nun die endgültigen Versionen der beiden Grundsatzdokumente für die künftige Entwicklung des Landes veröffentlicht. Publiziert wurden die "Konzeptualisierung des kubanischen Wirtschafts- und Sozialmodells der sozialistischen Entwicklung" und die "Leitlinien für die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und die Revolution für den Zeitraum 2016-2021" mit einer Art Glossar.

Die beiden Dokumente sind das Ergebnis eines langen Diskussionsprozesses in der kubanischen Bevölkerung und mehreren Organisationen des Landes. Ein erster Entwurf der Leitlinien war 2010 vorgelegt worden. Darin waren zahlreiche Maßnahmen aufgeführt worden, mit denen die Wirtschaft stabilisiert werden soll. Benannt wurden auch die sozialistischen Grundsätze, von denen Kuba nicht abrücken will. Zudem war eine Auswertung selbstverursachter und noch ungelöster Probleme wie unzureichende Arbeitsleistungen, unflexible Betriebsleitungen, Bürokratismus, Vetternwirtschaft und Korruption enthalten.

Der 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) im April 2011 stand ganz im Zeichen dieses Entwurfs. Nach umfangreichen Debatten wurden stark überarbeitete Versionen beim 7. Parteitag im April 2016 erörtert, nochmal über Monate hinweg in der Gesellschaft diskutiert und weiter bearbeitet.

In den nun abschließend fomulierten Leitlinien werden eine "Aktualisierung des Sozialismus" und der weitere Aufbau einer "wohlhabenden und nachhaltigen sozialistischen Gesellschaft" im wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Bereich vorgegeben. Zugleich wird die Verpflichtung proklamiert, die aus der Revolution hervorgegangenen ethischen, kulturellen und politischen Werte und Errungenschaften zu fördern und zu festigen.

Die Konzeptualisierung wiederum beschreibt die langfristigen gesellschaftlichen Ziele für Kuba. Zudem werden auch Herausforderungen sowie Bedingungen und Möglichkeiten der Realisierung angesprochen. So werden z.B. Stärken Kubas aufgezählt, mit denen diese Ziele erreicht werden könnten: Die Einheit des kubanischen Volkes und seine Jugend; die breite Unterstützung für die Führung der PCC; die universelle Sozialpolitik; die Beständigkeit der Werte des kubanischen Volkes: Humanismus, Patriotismus, Antiimperialismus, Würde, starke Solidarität und Internationalismus sowie Kultur; eine aktive und vielfältige sozialistische Gesellschaft; hohe Allgemeinbildung und berufliche Fähigkeiten; sowie großes internationales Ansehen und Anerkennung.

Zugleich wird aber auch festgestellt, dass die Umsetzung unter einer weiterhin vorhandenen Blockade der USA, ständiger Subversion und Aggression sowie einer schwierigen Weltlage bewältigt werden müsse. Dies solle bei ständiger Evaluierung und verbesserten Beteiligungsmöglichkeiten für die Menschen geschehen. Wichtig für eine erfolgreiche Entwicklung seien offene Debatten, reger Gedankenaustausch, angemessene Kommunikationsstrategien und weitere Maßnahmen, mit denen "überholte Konzepte und Vorgehensweisen" geändert werden können, die als das Haupthindernis bei der Aktualisierung des kubanischen Modells gelten.

Beide Basisdokumente beziehen sich implizit auf internationale Programme wie die "Agenda 2030" der Vereinten Nationen mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen und 167 Teilzielen, die von allen Staaten erreicht werden sollen.

Ebenso wird Bezug genommen auf moderne Zukunftsforschung: "Ziel ist es, soziale Systeme zu analysieren, um die aktuellen Situationen besser zu verstehen, zukünftige Trends zu erkennen, zu visualisieren und Szenarien über weitere technologische und nicht-technologische Veränderungen in der Gesellschaft zu analysieren."

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