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Haftbedingungen von Milagro Sala in Argentinien vor Menschenrechtsgerichtshof

Milagro Sala ist seit Januar 2016 in Juyuy, Argentinien inhaftiert

Milagro Sala ist seit Januar 2016 in Juyuy, Argentinien inhaftiert

Quelle: cosecharoja.org

Jujuy/Washington. Im Fall der inhaftierten argentinischen Politikerin Milagro Sala hat sich erneut die Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH) eingeschaltet. In einer Erklärung bemängelt sie den Umgang mit der gesundheitlich stark angeschlagenen Sala. Die vom CIDH verhängten Schutzmaßnahmen für die 53- Jährige würden vom argentinischen Staat nicht umgesetzt. Im Gegenteil: Die Kommission mahnt eine Verschlechterung der Haftbedingungen an und hat nun den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte ersucht, provisorische Mittel zum Schutz Salas einzuleiten. Unter Berufung auf Artikel 63 der Amerikanischen Menschenrechtskonvention sieht das CIDH ein Einschreiten des Gerichts für unabdingbar. Dieser spricht dem Gericht die Kompetenz zu, bei besonders gravierenden Fällen und der Gefahr irreparabler Schäden einzuschreiten.

In der aktuellen Erklärung des CIDH heißt es, das jüngste Vorgehen der Justiz "erhöht die Gefahr für Leben und persönliche Unversehrtheit von Frau Milagro Sala."

Die CIDH hatte schon im Juli Salas Inhaftierung als willkürlich und die Haftbedingungen im Gefängnis Alto Comedero als gesundheitsgefährdend eingestuft und eine Verlegung in den Hausarrest gefordert. Diese war auch geschehen, bis ein Berufungsgericht die Entscheidung wieder kassierte. Die Regierung von Präsident Mauricio Macri hatte sich zuvor monatelang geweigert, der Aufforderung nachzukommen.

Die harten Haftbedingungen Salas haven indes erneut für Aufmerksamkeit gesorgt. Sie war nach einer unter Narkose durchgeführten Untersuchung im regionalen Krankenhaus noch im Aufwachprozess zurück ins Gefängnis verlegt worden. Das Komitee zur Freilassung von Sala geißelte dies in einer Stellungnahme als "bemerkenswerte Unmenschlichkeit" seitens des anordnenden Richters Pullen Llermanos.

Im Dezember 2015 war Sala, die vor allem als Geschäftsführerin der genossenschaftlichen Nachbarschaftsorganisation Tupac Amaru bekannt geworden ist, zur Abgeordneten des internationalen Parlaments des Mercosur gewählt worden, konnte ihr Mandat jedoch bisher nicht wahrnehmen, da sie seit Januar 2016 in Untersuchungshaft sitzt.

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