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12.11.2017 Ecuador / Politik

Ecuador: Regierungspartei Alianza País sucht Konsens

Die Mehrheit der Abgeordneten der Regierungspartei von Ecuador, Alianza País, unterstützt den amtierenden Präsidenten

Die Mehrheit der Abgeordneten der Regierungspartei von Ecuador, Alianza País, unterstützt den amtierenden Präsidenten

Quito. Die Regierungspartei Ecuadors Alianza País (AP) schwankt weiterhin zwischen Spaltungen und der Suche nach Konsens. Einige Mitglieder versuchen zu vermitteln. Auf der einen Seite haben sich die Parlamentsabgeordneten jetzt mehrheitlich für den Präsidenten Lenín Moreno und seine Politik positioniert. Andererseits hat die Minderheit im Parlament, die für die Politik seines Vorgängers Rafael Correa steht und Moreno scharf kritisiert, zur Zeit stärkere Unterstützung der AP-Basis.

Einen neuen Konflikt hatte der Beschluss des Parteivorstandes ausgelöst, Moreno seines Amtes als AP-Vorsitzender zu entheben und ihn durch Ricardo Patiño zu ersetzen. Begründet wurde dies durch die Nichtteilnahme Morenos an drei Sitzungen der AP, was nach internen Regeln zur Abberufung führen kann. Befürworter Morenos sehen in der Absetzung jedoch einen Verstoß gegen die Statuten der Partei und akzeptieren die Abberufung nicht. Der AP-Vorstand hatte zudem beschlossen, Correa zu bitten nach Ecuador zu kommen, um die Diskussionen zu begleiten.

Im Parlament haben sich 46 Abgeordnete dazu bekannt, Moreno zu unterstützen, während 27 sich als Vertreter der Fortführung der unter Correa eingeleiteten "Bürgerrevolution" sehen. Ein kleiner Teil äußerte sich nicht. Einige Abgeordnete haben in sozialen Netzwerken jedoch darauf hingewiesen, dass sie zwar die Volksbefragung, einen wichtigen Konfliktpunkt innerhalb AP, befürworten, dies aber nicht bedeute, alle Fragen mit "Ja" zu beantworten.

Einzelne Mitglieder von AP haben alle Beteiligten aufgefordert, sich trotz inhaltlicher Differenzen auf die gemeinsamen Interessen zu konzentrieren und einen Bruch innerhalb der Partei zu verhindern. Auch in den zuletzt veröffentlichten Erklärungen der beiden Fraktionen wird zur Einheit aufgerufen.

Seit seinem Amtsantritt im Mai dieses Jahres kritisiert Moreno die Politik der Regierung von Rafael Correa, der er selbst angehört hatte. Correa und Teile von AP werfen ihm vor, den unter den Vorgängerregierungen eingeleiteten Reformprozess zu gefährden und zu diskreditieren.

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