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11.10.2017 Ecuador / Politik

Ecuador: Ex-Präsident Rafael Correa erwägt Rückkehr in die aktive Politik

Wann fliegt Rafael Correa nach Ecuador zurück?

Wann fliegt Rafael Correa nach Ecuador zurück?

Quito/Brüssel. In einem Interview mit dem russischen Auslandssender RT hat der ehemalige Präsident (2007-2017) von Ecuador, Rafael Correa, seine Bereitschaft erklärt, in die aktive Politik zurückzukehren. Der Ex-Staatschef reagierte damit auf heftige Differenzen innerhalb der Regierungspartei Alianza País, der auch sein Nachfolger Lenín Moreno angehört. Moreno hat nach der Amtsübernahme plötzlich heftige Kritik an dem Correa-Lager geübt und viele der bisherigen politischen Positionen revidiert.

"Wenn sie weiter mein Heimatland zerstören, werde ich bereit sein, in die Präsidentschaft zurückkehren", sagte Correa gegenüber RT. Moreno hatte nicht nur zahlreiche Projekte der Vorgängerregierung kritisiert, sondern zudem dem Vizepräsidenten Jorge Glas sämtliche Zuständigkeiten entzogen. Correa nannte Moreno daraufhin in einem Interview mit dem spanischen Dienst des US-Nachrichtensenders CNN einen "Verräter".

Immer wieder meldet sich Correa von seinem aktuellen Wohnort Brüssel über Twitter und Facebook zu aktuellen Entwicklungen in Ecuador zu Wort. In den letzten Tagen wurde er zudem sowohl von CNN Español als auch RT Español interviewt. Dabei führte Correa aus, Moreno habe versucht, ihn zur Rückkehr aus Belgien nach Ecuador zu bewegen, was er zunächst abgelehnt habe. Nach allen Konflikten, die der Amtsinhaber provoziert habe, schließe er allerdings nun eine aktive Rolle in die Politik nicht mehr aus.

Kritik übte Correa auch an einer von Präsident Moreno anberaumten Volksbefragung. Zumindest zwei der ausgewählten Fragen seien nicht verfassungsgemäß. Das sei zu einem die Frage nach dem geltenden Prinzip der unbegrenzten Wiederwahl von Präsidenten. Die Regelung wird von Moreno infrage gestellt, obwohl sie von der Nationalversammlung beschlossen und dem Verfassungsgericht bestätigt wurde. Er frage sich, warum Moreno seine Kritik nicht früher geäußert habe, so Correa.

Das größere Problem für Correa sei jedoch die Abschaffung des Rats für Bürgerbeteiligung und soziale Kontrolle (CPCCS). Mit der vorgeschlagenen Veränderung würde ein institutioneller Bruch vollzogen. So soll der jetzige Beirat zugunsten eines neuen Gremiums, das von Präsident und Parlament ernannt wird, aufgelöst werden. Das verstoße gegen die Verfassung, so Correa. Offen sei, ob beide Fragen vom Verfassungsgericht akzeptiert werden. Im übrigen könnten die weiteren Fragen auch vom Parlament entschieden werden, dafür sei keine Volksbefragung erforderlich.

Correa sieht sich von seinem langjährigen Weggefährten Moreno verraten: "Er gehörte nie zu uns, er führt den Diskurs der Opposition und hat die Menschen hinters Licht geführt." Correa verwies zur Untermauerung seiner Kritik auf den Ausschnitt einer Wahlkampfrede von Moreno vor den Wahlen, in dem er die Politik von Correa lobte. Nach der Wahl revidierte er diese Position. Die von ihm anberaumte Volksbefragung wird von der Opposition unterstützt.

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