Chile / Politik

Klarer Sieg für Sebastián Piñera in Chile

Einer der reichsten Chilenen wird am 11. März 2018 zum zweiten Mal Nachfolger von Michelle Bachelet. Selbstkritik bei Gegenkandidat und Linken

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Sebastián Piñera, hier mit seiner Ehefrau nach der Abstimmung, wird wieder Präsident von Chile
Sebastián Piñera, hier mit seiner Ehefrau nach der Abstimmung, wird wieder Präsident von Chile

Santiago. Mit neun Prozentpunkten Vorsprung hat der Kandidat des rechtskonservativen Bündnisses Chile Vamos (Auf geht’s, Chile), Sebastián Piñera, die Präsidentschaftswahlen in Chile gewonnen. Er erhielt 54,5 Prozent der Stimmen, sein Kontrahent Alejandro Guillier vom noch regierenden Mitte-links-Bündnis Nueva Mayoria (Neue Mehrheit) 45,4 Prozent. Der Sieg Pinñeras fiel damit deutlicher aus als erwartet, Beobachter waren von einem Kopf-an-Kopf-Rennen ausgegangen. Piñera hat in 15 von 13 Regionen gewonnen, in zehn davon mit einem Vorsprung von über fünf Prozent. Der neu gewählte Präsident tritt sein Amt am 11. März 2018 an und wird damit zum zweiten Mal Nachfolger von Michelle Bachelet.

In einer ersten Stellungnahme gab sich Piñera versöhnlich und erklärte, dass die Liebe zu Chile beiden Kandidaten gemeinsam sei. Das Land habe Verträge nötiger als Kontroversen, sagte er weiter. Es gebe zudem im Programm Guilliers richtige Punkte, die man gemeinsam umsetzen könnte, erklärte der Sieger generös, ohne konkret zu werden.

Guillier räumte selbstkritisch eine bittere Niederlage ein und kündigte eine konstruktive Oppositionsarbeit an. Er rief dazu auf, die Führungsebene zu erneuern, sprach sich für andere Formen der politischen Aktion aus. Es komme darauf an, sich für die sozialen Bewegungen und die Bürgerschaft zu öffnen, "die Paläste zu verlassen und zu den Versammlungen in den Stadtteilen zu gehen", sagte Guillier.

Beatriz Sánchez vom Linksbündnis Frente Amplio (Breite Front, FA) die in der ersten Runde nur knapp auf dem dritten Platz gelandet war und damit nicht in die Stichwahl kam, gratulierte Piñera zu seinem Sieg und erklärte, ihr Bündnis werde weiter für ein Chile mit mehr Rechten und mehr Demokratie arbeiten. Zahlreiche Vertreter der FA hatten kurz vor der Wahl erklärt, dass sie Guillier wählen werden. Einen offiziellen Wahlaufruf der FA zugunsten Guilliers gab es aber nicht. Gabriel Boric, Abgeordneter der FA, machte bereits kurz nach der Wahl seinem Unmut Luft und erklärte, dass Guillier für seine Wahlniederlage selbst verantwortlich sei. Dieser habe sich nicht wirklich zu grundlegenden Veränderungen und Reformen bekannt. Ein Anti-Piñera-Wahlkampf sei nicht ausreichend gewesen, erklärte er. In den sozialen Netzwerken erntete er Widerspruch: Die FA wurde aufgrund ihrer zögerlichen Unterstützung für den Kandidaten der Nueva Mayoría mit verantwortlich gemacht für den Sieg des Rechtskandidaten. Boric wies das zurück. Nun komme es drauf an, für die Linke in Chile eine neue Perspektive zu finden. Man müsse positive Projekte definieren und keine reine Anti-Haltung beziehen.

Die Niederlage Guilliers könnte große Veränderungen in der Parteienlandschaft mit sich bringen. Bereits vor der ersten Runde zeichneten sich deutlich Bruchstellen in dem seit Ende der Diktatur von General Augusto Pinochet (1973-1990) bestehenden Bündnis von Kommunisten bis hin zu Christdemokraten ab. Die Christdemokraten waren in der ersten Runde mit einer eigenen Kandidatin angetreten.

Die Wahlbeteiligung war ähnlich gering wie im ersten Wahlgang. Sieben Millionen gingen an die Urnen; 14,3 Millionen Menschen waren wahlberechtigt.