Forum von São Paulo in Kuba will Antiimperialismus stärken

Vorbereitungen für Gipfel linker Organisationen und Parteien. "Lawfare" in Lateinamerika und Restauration des Neoliberalismus auf Agenda

forosaopaulo_habana2018.jpg

Foro Sao Paulo 2018
Das Forum von São Paulo findet in der kommenden Woche zum 24. Mal statt. Veranstaltungsort ist die kubanische Hauptstadt Havanna

Brasília/Havanna. Vom 15. bis 17. Juli wird in Havanna die 24. Jahrestagung des Foro São Paulo stattfinden. Dabei soll der vor einem Jahr in Managua begonnene Dialog über den regionalpolitischen Konsens in Amerika fortgesetzt werden. Weit über einhundert linke Parteien und Organisationen aus zahlreichen Ländern werden dazu erwartet. Zu den Teilnehmern zählen unter anderem auch die brasilianische Arbeiterpartei PT und die Partei Morena des gewählten mexikanischen Präsidenten Andrés Manuel López Obrador.

Die Exekutivsekretärin der Organisation, Monica Valente, unterstrich im Vorfeld der Veranstaltung den Konsens über die Prinzipien und Ziele, die es zu bekräftigen gelte: Man müsse "weiterhin mit den Volkskräften, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen debattieren, eine große antiimperialistische Welle gegen neoliberale und antiliberale Politik schaffen und Strategien für den einheitlichen Kampf stärken." In den vorgesehenen Diskussionen wird es unter anderem darum gehen, die Beteiligung junger Menschen an den politischen und sozialen Bewegungen und den Jugendorganisationen zu erhöhen.

Weitere wichtige Herausforderungen, denen sich die Delegierten in Havanna stellen werden, sind laut Valente, die der brasilianischen Arbeiterpartei PT angehört, die Analyse der aktuellen Krise des Kapitalismus sowie der neoliberalen Gegenoffensive in der Region und ihrer neuen Methoden durch Medien-, Justiz- und Militärangriffe. Hierfür seien ihrer Ansicht nach auch die Erkenntnisse des historischen Führers der kubanischen Revolution, Fidel Castro, als Leitfaden heranzuziehen. So sei eine seiner Reden aus dem Jahr 1993 auch heute noch relevant: "In Lateinamerika besteht der vorrangige Kampf meiner Meinung nach darin, dem Neoliberalismus eine Niederlage zuzufügen, denn wenn wir den Neoliberalismus nicht besiegen, verschwinden wir als Nationen, wir verschwinden als unabhängige Staaten, und wir werden einmal mehr Kolonien sein, wie dies die Länder der Dritten Welt bisher immer waren."

José Ramón Balaguer Cabrera, Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen der einladenden kubanischen Kommunistischen Partei PCC, schrieb in einem offenen Brief an die Mitglieder des Forums: "Es ist an der Zeit, Ideen und Bemühungen zusammenzubringen, um die gegenwärtige konterrevolutionäre Offensive der internationalen und regionalen Rechten so schnell wie möglich zu stoppen. Wir sind davon überzeugt, dass dies der richtige Zeitpunkt ist, um die wichtigen Errungenschaften der Linken und der fortschrittlichen Kräfte der Region in den letzten 20 Jahren zu verteidigen." Das Treffen werde sich daran messen lassen müssen, formulierte Balaguer Cabrera, wie die Rückschläge der letzten Jahre analysiert werden können, um die nächsten Kämpfe in der Region zu gewinnen.

Ein wichtiges Thema dabei ist der als "Lawfare" kritisierte Missbrauch der Justiz, um politische Gegner auszuschalten. Ein Beispiel dafür ist der Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten (2003-2011) von Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva. Das Wort "Lawfare" setzt sich aus den englischen Begriffen für Justuz (law) und Kriegsführung (warfare) zusammen.

Das Forum hatte sich 1990 in unmittelbarer Folge des Falls der Berliner Mauer gegründet, um eine Plattform zur Diskussion neuer globaler Herausforderungen zu etablieren, mit denen sich Lateinamerika und die Karibik konfrontiert sahen. Die PT aus Brasilien und der 2016 verstorbene kubanische Revolutionsführer Fidel Castro waren damals die treibenden Kräfte bei der Gründung. In diesem Jahr nehmen Organisationen und Parteien aus 26 Ländern teil.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr