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Aggressive Rhetorik der USA gegenüber Kuba nimmt wieder zu

Kubanischer Regierungsvertreter vermutet dahinter die Absicht, mit allen Mitteln die einseitige Blockadepolitik zu verteidigen, die weltweit verurteilt wird

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Kuba klagt über wieder zunehmende aggressive Rhetorik seitens der USA
Kuba klagt über wieder zunehmende aggressive Rhetorik seitens der USA

Havanna. In Kuba wird eine zunehmend feindseligere Rhetorik von Seiten der US-Regierung gegen das Nachbarland festgestellt und mit Besorgnis beobachtet. Nun hat der Generaldirektor im kubanischen Außenministerium, Carlos Fernández de Cossío, der für die Beziehungen zu den USA zuständig ist, darauf verwiesen, dass diese unter Präsident Donald Trump in jüngster Zeit deutlich verschärft wurde. Demnach kommt es vermehrt "zu Äußerungen führender Beamter, die dazu dienen, Vorwände zu schaffen, die zu einem Klima größerer bilateraler Spannungen führen", sagte der US-Experte. Er vermutet dahinter die Absicht, mit allen Mitteln die unilaterale Politik der Wirtschaftsblockade zu verteidigen, "die aufgrund ihres verbrecherischen Charakters und weil sie gegen das Völkerrecht verstößt, Gegenstand weltweiter Verurteilung ist."

Hintergrund sind die scharfen Angriffe der US-Delegation bei den Vereinten Nationen (UN) gegenüber Kuba. Kelley E. Currie, US-Vertreter des Sozial- und Wirtschaftsrats, nannte  die von ihm geschätzte Anzahl von 130 politischen Gefangenen auf der Insel ein "explizites Zeichen für die repressive Natur des kubanischen Regimes" und bezeichnete dies als "Affront gegen die Demokratie". Die USA hatten am Dienstag eine neue Kampagne gegen Kuba bei den UN gestartet. Die Regierung der USA greife mit solchen Verbalattacken das vom Volk frei gewählte politische und soziale System an und ignorierten das souveräne Recht jedes Landes, sein Schicksal selbst zu bestimmen, so kubanische Vertreter, die in der Sitzung des Gremiums lautstark protestierten.

Von US-Regierungsmitgliedern würden haltlose Anschuldigungen gegenüber Kuba fabriziert, wie beispielsweise die unbewiesenen und äußerst ominösen Gesundheitsvorfälle bei mehreren US-Botschaftsmitgliedern aufgrund angeblicher Schallattacken in Havanna. Allem Anschein nach, so Fernández de Cossío, solle damit die bislang gescheiterte Kampagne gegen Kuba im Bereich der Menschenrechte fortgesetzt werden: "Weit davon entfernt, zum Zwecke der Zusammenarbeit und wie es mit anderen Ländern geschieht, auf der Grundlage des Respekts Gespräche zu führen, zu denen Kuba bereit gewesen ist, greift die US-Regierung zu betrügerischen Anschuldigungen und Hetzkampagnen."

Bemerkenswert sei bei all diesen Machenschaften der US-Administration, dass sie selbst den Vereinten Nationen in Bezug auf Menschenrechte den Rücken gekehrt hat und in ihrem Land noch immer die Todesstrafe massenhaft exekutiert werde. Außerdem vernehme man viele Berichte über exzessive Polizeigewalt. In den USA gebe es massenhaft Obdachlosigkeit und Armut. Nicht zuletzt würden zahlreiche Länder des Südens bombardiert und dabei unzählige unschuldige Zivilisten getötet. "Nichts dergleichen geschieht in Kuba oder durch Kuba." Im Gegenteil, die sozialistische Insel "ist ein Land des Friedens, das seine auswärtigen Beziehungen auf der Grundlage des Respekts und der Kooperation entwickelt, das einen anerkannten Entwicklungsweg der Solidarität und Freundschaft insbesondere mit den Entwicklungsländern aufweist", sagte der Beamte. Er wies zudem darauf hin, dass die internationale Gemeinschaft am kommenden 31. Oktober bei der UN-Generalversammlung erneut das Ende der US-Blockade gegen Kuba fordern werde. "Die Regierung der USA und ihr Außenministerium sollten dieser weltweiten Forderung Aufmerksamkeit schenken."

Das kubanische Außenministerium hat indes die "Diffaminierungskampagne" der USA gegen Kuba aufs Schärfste zurückgewiesen. Diese diente lediglich als Vorwände zur Aufrechterhaltung der US-Blockade, so die Stellungnahme vom Dienstag. "Man kann nicht von Demokratie und Menschenrechten reden in einem System, das von Natur aus korrupt ist und das eine Regierung von Millionären hervorbringt, die unzivilisierte Maßnahmen gegen Familien mit geringen Einkommen, Migranten und Minderheiten verhängt", heißt es darin weiter.

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