Venezuela und Russland demonstrieren Kooperation im militärischen Bereich

Russische Luftwaffe zu Übungszwecken auf venezolanischem Territorium. Regierung Maduro will Verteidigungskraft erhöhen. Heftige Reaktion aus den USA

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Tupolew TU-160 auf Flughafen Simón Bolívar bei Caracas
Maschinen vom Typ Tupolew TU-160 auf dem Flughafen Simón Bolívar bei Caracas könnten als Symbol für eine strategische Kooperation zwischen Russland und Venezuela angesehen werden

Caracas. Vier Militärflugzeuge und 100 Angehörige der Luftwaffe aus Russland sind am Montag in Venezuela eingetroffen. Sie wurden auf dem Hauptstadt-Flughafen Simón Bolívar vom venezolanischen Verteidigungsminister Valdimir Padrino López und hochrangigen Militärs der Bolivarischen Streitkräfte in Empfang genommen. Unter den Militärmaschinen befinden sich auch zwei strategische Schwenkflügel-Überschall-Bomber vom Typ TU-160. Die Regierung Venezuelas spricht von gemeinsamen Übungen der Luftverteidigung, um die Interoperabilität der Luft- und Raumfahrtabwehrsysteme beider Länder zu erhöhen.

Die Reaktion aus den USA erfolgte schnell und heftig. Außenminister Michael Pompeo kritisierte, die russische Regierung schicke "Bomber um die halbe Welt" nach Venezuela. "Das russische und venezolanische Volk sollte dies als das sehen, was es ist: zwei korrupte Regierungen verschwenden öffentliche Gelder und unterdrücken die Freiheit, während das Volk leidet", so Pompeo auf seinem Twitter-Account.

Vertreter der venezolanischen Opposition zeigten sich entrüstet. Die Anwesenheit russischer Bomber könne "als eine Aggression für die Geopolitik des Kontinents und als Bedrohung und Einschüchterung für das Volk angesehen werden", sagte Edgar Zambrano, Vizepräsident der Partei Demokratische Aktion. Die Geopolitik in der Region ist von der Monroe-Doktrin der USA bestimmt, die Lateinamerika zu ihrem Einflussgebiet erklärt.

Der Copei-Politiker Franklin Duarte warf Präsident Nicolás Maduro vor, er provoziere "eine kriegerische Konfrontation" und wolle "mit ausländischer militärischer Unterstützung unrechtmäßig an der Macht bleiben". Duarte kündigte an, Beschwerde beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einzureichen.

Der Verteidigungsminister des Nachbarlandes Kolumbien, Guillermo Botero, erklärte, dass sein Land sich nicht durch die von der venezolanischen Regierung mit Unterstützung Russlands initiierten Verteidigungsmaßnahmen "provozieren" lasse.

Venezuelas Verteidigungsminister López führte aus, die Regierung folge "der Doktrin von Simón Bolívar, die eine Welt des Gleichgewichts und des Friedens fördert." In nächster Zeit werde eine größere russische Delegation ins Land kommen, um die Einsatzbereitschaft der in Russland hergestellten Waffensysteme zu überprüfen und zu verbessern. "Niemand auf der Welt muss die Anwesenheit dieser strategischen logistischen Flugzeuge, Bomber und Jagdbomber fürchten, die heute auf venezolanischem Gebiet sind. Wir sind Erbauer des Friedens und nicht des Krieges. Wir bedauern das Vorhandensein imperialer Basen in der Region, die zu einem Ungleichgewicht geführt haben", betonte der Minister und nahm Bezug auf zunehmende militärische US-Aktivitäten insbesondere in den angrenzenden Ländern Kolumbien und Brasilien. Deren Präsidenten haben wiederholt erklärt, dass sie die sozialistischen Regierung in Venezuela als illegitim ansehen.

Außenminister Jorge Arreaza antwortete auf die Vorhaltungen aus den USA mit dem Hinweis auf 800 US-Militärstützpunkte in 70 Ländern. Ferner liefen derzeit 75 der 107 Programme der Sicherheitspolitik des nördlichen Nachbarn in Lateinamerika, fügte er hinzu.

Das russische Außenamt bezichtigte US-Außenminister Pompeo einer inakzeptablen Missachtung der diplomatischen Ethik. Im übrigen solle man, bevor man fremdes Geld zähle, auf die eigenen Ausgaben zu achten lernen, spielte die Note auf den weltweit einzigartig hohen Militärhaushalt der USA an. Wenn dieser irgendwelchen Interessen diene, "dann ist es nur der militärisch-industrielle Komplex, da ihm neue Großaufträge versprochen werden." Die Bevölkerung in den USA lebe damit nicht sicherer.

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Am Montag landeten vier russische Militärflugzeuge auf dem Flughafen Simón Bolívar der venezolanischen Hauptstadt Caracas
Am Montag landeten vier russische Militärflugzeuge auf dem Flughafen Simón Bolívar der venezolanischen Hauptstadt Caracas

Bereits im Juli 2006 hatte sich Venezuelas Regierung unter dem damaligen Präsidenten Hugo Chávez zwecks Erwerb von Kampfflugzeugen an Russland gewandt. Zwei Monate zuvor hatten die USA, mit deren Produkten die Streitkräfte des Landes bis dahin ausgerüstet waren, ein Rüstungsembargo gegen das südamerikanische Land verhängt, das auch Ersatzteillieferungen umfasste. Seitdem unterhält Venezuela mit Russland Liefer-, Wartungs- und Ausbildungsverträge. Die Beziehungen haben sich jedoch nicht nur im militärischen Bereich entwickelt. In den letzten 15 Jahren wurden mehr als 260 Abkommen in Bereichen wie Medizin, Tourismus, Landwirtschaft, Bergbau und Öl unterzeichnet.

Im Dual-Use-Bereich steht die Nutzung des russischen satellitengestützten Positionierungs- und Navigationssystems Glonass durch Venezuela bevor, das dem von den USA entwickelten GPS entspricht. Präsident Maduro erwähnte dies bereits nach seinem Besuch Anfang Dezember in Moskau als eines der Ergebnisse der Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Dabei waren russische Investitionen von sechs Milliarden USA-Dollar in die venezolanische Wirtschaft vereinbart worden.

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