Brasilien / Politik

Brasilien: Friedensnobelpreis für zu über 12 Jahren Haft verurteilten Lula?

lula_haft_urteil_2019_brasilien.jpg

Lula verliert im Prozess wegen Korruption aber gewinnt vielleicht den Nobelpreis
Lula verliert im Prozess wegen Korruption aber gewinnt vielleicht den Nobelpreis

Sao Paulo. Am gestrigen Mittwoch ist Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio da Silva zu 12 Jahren und 11 Monaten Haft verurteilt worden. Ihm wird Geldwäsche und Korruption im Fall Lava Jato vorgeworfen. Die Richterin Gabriela Hardt gilt als Hardlinerin. Lulas Verteidigung wies alle Vorwürfe zurück und kündigte an, in Revision zu gehen.

Währenddessen unterstützt über eine halbe Million Menschen die Kampagne für die Verleihung des Friedensnobelpreises 2019 an Luiz Inácio da Silva. Der argentinische Bildhauer und Menschenrechtsaktivist Adolfo Pérez Esquivel hatte die Kampagne im vergangenen Jahr kurz vor Lulas Inhaftierung am 7. April mit einer Online-Petition ins Leben gerufen.

Esquivel wurde im Jahr 1980 selbst aufgrund seines Einsatzes für Demokratie und Menschenrechte und seines gewaltfreien Widerstands gegen die Militärdiktatur in Argentinien mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Der Menschenrechtsaktivist und bekennende Anhänger der Befreiungstheologie befand sich zum Zeitpunkt seiner Nominierung in Gefangenschaft. Nun hofft Esquivel darauf, Lula durch die Verleihung des Friedensnobelpreises aus dem Gefängnis zu holen. "Dies half meiner Befreiung und ich hoffe auf den gleichen Effekt für Lula", so Esquivel.

Im Oktober 2018 übersandte der Friedensnobelpreisträger Esquivel dem Norwegischen Nobelpreiskomitee den Brief, mit dem er Lula für den Friedensnobelpreis vorschlug. Vorschläge können gemäß dem Statut der Nobel Stiftung nur bestimmte Personen einreichen: Dazu gehören unter anderem Regierungs- oder Parlamentsmitglieder, Universitätsprofessoren und frühere Preisträger.

In dem Schreiben werden Lulas außerordentlicher Einsatz für die Bekämpfung von Armut und Hunger hervorgehoben. Lula habe während seiner Präsidentschaft von 2003 bis 2010 "durch sein politisches Engagement für Soziales und Gewerkschaften eine Politik entwickelt, um Hunger und Armut in seinem Land zu überwinden, eine der größten strukturellen Ungleichheiten in der Welt". Mithilfe zahlreicher Sozialprogramme seien über 30 Millionen Menschen aus der extremen Armut befreit worden. Zudem sei die Arbeitslosigkeit in dieser Zeit um 50 Prozent gesunken und die soziale Ungleichheit deutlich verringert worden. In der Begründung des Vorschlags für den Friedensnobelpreis heißt es abschließend: "Lulas Beitrag für den Frieden besteht in den konkreten Taten für das Leben der brasilianischen Bevölkerung".

Unterstützt wird der Vorschlag von zahlreichen berühmten Persönlichkeiten. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem die Soziologen Jean Ziegler aus der Schweiz und Éric Fassin aus Frankreich, sowie der Linguist Noam Chomsky, die Bürgerrechtlerin Angela Davis und der Schauspieler Danny Glover aus den USA . Die Bekanntgabe der Gewinner des Friedensnobelpreises findet jedes Jahr im Oktober statt. Am 10. Dezember, dem Todestag von Alfred Nobel, wird der Preis schließlich vergeben.