Brasilien kündigt Austritt aus Unasur an

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Prosur soll in Zukunft Unasur ersetzen
Prosur soll in Zukunft Unasur ersetzen

Brasilia. Brasilien wird die Union südamerikanischer Nationen (Unasur) verlassen. Nach Angaben des Außenministeriums tritt der Austritt in sechs Monaten in Kraft.

Das brasilianische Außenministerium erinnerte daran, dass die Regierungen von Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Paraguay und Peru bereits im April des vergangenen Jahres gemeinsam beschlossen hatten, ihre Teilnahme an Unasur aufgrund der "anhaltenden Krise des Staatengebildes" auszusetzen. Diese Situation habe sich seitdem "nicht verändert".

Im März reiste Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro nach Chile, um an der Schaffung des Forums für den Fortschritt Südamerikas (Foro para el Progreso de América del Sur, Prosur) teilzunehmen. Prosur soll Unasur als neuer Organismus für regionale Entwicklung und Integration ersetzen. Am 22. März unterzeichneten die Regierungen von Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Ecuador, Guyana, Paraguay und Peru ein erstes Abkommen.

Die Gründung von Prosur kann auch als Maßnahme zur Isolation Venezuelas gesehen werden. Schließlich erkennen die Mitgliedsländer die Legitimität des Präsidenten Nicolás Maduro nicht an und unterstützen den Oppositionsführer Juan Guaidó als selbsternannten "Interimspräsidenten". Seit 2017 kam es zum Thema Venezuela immer wieder zu großen Meinungsverschiedenheiten im Staatenbündnis.

"Das neue Forum wird eine einfache Struktur mit klaren Regeln und einem flexiblen Mechanismus für gemeinsame Entscheidungen haben. Demokratie und die Achtung der Menschenrechte sind wesentliche Voraussetzung für die Mitgliedschaft ", heißt es aus dem brasilianischen Außenministerium.

Die Unasur war am 23. Mai 2008 als Integrationsprojekt von den damaligen Staatschefs Hugo Chávez (Venezuela), Luiz Inácio Lula da Silva (Brasilien), Néstor Kirchner (Argentinien), Rafael Correa (Ecuador), Michelle Bachelet (Chile) und Evo Morales (Bolivien) gegründet worden. Das Hauptsekretariat der Staatenunion hat seinen Sitz in Quito (Ecuador), die Mitgliederversammlung findet in Cochabamba (Bolivien) statt.

Als am 17. April dieses Jahres Bolivien die vorübergehende Präsidentschaft der Unasur von Argentinien übernommen hat, betonte das Außenministerium die Bedeutung der Unasur für die kulturelle, soziale, politische und wirtschaftliche Integration für die über 400 Millionen Staatsbürger der Mitgliedsstaaten. Der Plurinationale Staat Bolivien wolle während seiner Präsidentschaft "zur harmonischen Integration unseres Südamerikas beitragen". Die Unasur könne einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der sozialen Ungleichheit, der Stärkung der Demokratie und der Bürgerbeteiligung leisten.

Die Unasur-Länder verfügten zusammen über die weltweit größten Rohölreserven und die größten Wasserreserven. Sie nahmen den zweiten Platz bei den Erdgasreserven ein und auf drei Mitgliedsstaaten fällt knapp ein Viertel des globalen Zinnvorkommens.

Von den einstigen zwölf Mitgliedsstaaten sind heute nur noch Uruguay, Bolivien, Suriname und Venezuela übriggeblieben.

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