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1. Mai in Venezuela unter Eindruck eines versuchten Staatsstreichs

Kundgebungen beider politischen Lager. Oppositionsführer strebt Generalstreik an. USA drohen Maduro, Kuba und Russland

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Gute Stimmung bei Regierungsanhängern auf den Kundgebungen zum 1. Mai
Gute Stimmung bei Regierungsanhängern auf den Kundgebungen zum 1. Mai

Caracas. Der Tag der Arbeit am 1. Mai ist in Venezuela vom gescheiterten Putschversuch am Vortag überschattet gewesen. Sowohl die amtierende Regierung der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas unter Präsident Nicolás Maduro als auch die Führungsfigur der Opposition, Parlamentspräsident Juan Guaidó, hatten ihre Anhänger zu Großdemonstrationen aufgerufen.

Guaidó hatte sich tags zuvor in den Morgenstunden mit einigen desertierten Soldaten gemeinsam vor dem Luftwaffenstützpunkt La Carlota in der Hauptstadt filmen lassen und die Armee des Landes aufgefordert, sich gegen Präsident Maduro zu stellen. Dieser Aufruf blieb zwar erfolglos, aber im Anschluss entwickelten sich gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und der Polizei.

Die eingesetzten Sicherheitskräfte erlangten in der Hauptstadt Caracas angesichts des Putschversuchs und der Straßenunruhen die Kontrolle bis zum Abend zurück, ohne dass Todesopfer zu beklagen waren. Wie der lateinamerikanische TV-Sender Telesur berichtet, erging an die Einsatzkräfte die Anweisung, zur Niederschlagung des versuchten Staatstreichs, bei dem abtrünnige Soldaten in den Straßen mit Kriegswaffen unterwegs waren, nur "minimale Gewalt" anzuwenden.

Der glimpfliche Ausgang dürfte dazu beigetragen haben, dass zum 1. Mai die geplanten Großdemonstrationen stattfinden konnten. Die sozialistische Regierung mobilisierte über den gesamten Tag Kundgebungen und Demonstrationen in Caracas, die zum Präsidentenpalast Miraflores zogen. Maduro stellte in seiner Rede auf der Abschlusskundgebung die "Verteidigung der Revolution" in den Vordergrund. Er bat das venezolanische Volk um Loyalität. "Wir verteidigen das Recht auf die Existenz Venezuelas als Republik, das Recht auf Souveränität und Unabhängigkeit, das Recht, die Gesellschaft nach unseren Wünschen und mit unseren eigenen Händen, mit unserer eigenen Kreativität, aus eigenem Antrieb aufzubauen", erklärte der Staatschef.

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Juan Guaidó verkündet im Stadtteil El Marqués, Caracas, dass er den Druck auf den Amtsinhaber Präsident Nicolás Maduro erhöhen wolle und ruft zu Streiks auf
Juan Guaidó verkündet im Stadtteil El Marqués, Caracas, dass er den Druck auf den Amtsinhaber Präsident Nicolás Maduro erhöhen wolle und ruft zu Streiks auf

Maduros Widersacher Guaidó trat vor Anhängern in seiner Hochburg im wohlhabenden Osten von Caracas auf. Der von ihm im Vorfeld angekündigte größte Marsch in der Geschichte des Landes blieb aus. Der Präsident der oppositionell dominierten Nationalversammlung, der sich am 23. Januar selbst zum Interimspräsidenten erklärt hatte, betonte bei einer Kundgebung in El Marqués, dass man am vorigen Tag "die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft gesehen" habe. In den Stunden des versuchten Umsturzes erhielt Guiadó öffentliche Unterstützung seitens der rechtskonservativen Präsidenten von Kolumbien und Brasilien, Iván Duque und Jair Bolsonaro, des US-Außenministers Mike Pompeo und anderer hoher Politiker der USA sowie des deutschen Außenministers Heiko Maas (SPD). Erneut sprach Guiadó von der "Schlussphase der Operation Freiheit". Er rief für die kommenden Tage zu Streiks auf, die zu einem Generalstreik führen sollten. "Die Menschen sind immer noch auf der Straße, was wir geopfert haben, ist nicht umsonst gewesen, wir werden auf den Straßen weitermachen, bis wir für Venezuela die Freiheit erlangen", appellierte der Oppositionsführer an seine Gefolgschaft.

Die internationale Kontroverse um Venezuela gewinnt unterdessen an Schärfe. Die USA beschuldigen zunehmend Kuba und Russland, den Sturz des venezolanischen Präsidenten zu verhindern und drohen erneut mit einem möglichen Militäreinsatz in dem südamerikanischen Land. Kuba werde man mit Sanktionen auf "höchstem Niveau" belegen, falls die Karibikinsel nicht "seine Soldaten" aus Venezuela zurückziehe, so US-Präsident Donald Trump. Kuba hat eine militärische Präsenz in Venezuela entschieden bestritten. Russland entgegnet den Vorwürfen aus Washington mit der Auffassung, dass eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas seitens der USA stattfinde. Russlands Außenminister Sergei Lawrow warnte vor "schweren Folgen", falls Washington gegen Venezuela weiter "aggressive Schritte" unternehme. Das russische Außenamt stellt eine "klare Unterstützung der USA" für einen versuchten Staatsstreich in Venezuela fest und verurteilt die "schwere Verletzung internationalen Rechts". Die "destruktiven äußeren Einflussnahmen" hätten nichts mit einem demokratischen Prozess zu tun, hieß es aus Moskau.

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