Kuba / Politik

Nach US-Wahl: Kuba hofft auf "konstruktive bilaterale Beziehungen"

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Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel kommentiert den Ausgang der US-Wahlen
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel kommentiert den Ausgang der US-Wahlen

Havanna. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat am Sonntag den Wechsel an der Spitze der USA anerkannt. Auf Twitter schrieb er, dass "das Volk der Vereinigten Staaten eine neue Richtung gewählt hat. Wir glauben an die Möglichkeit konstruktiver bilateraler Beziehungen unter Respektierung unserer Unterschiede", so das kubanische Staatsoberhaupt.

Die bisherige Reaktion aus Havanna liest sich eher verhalten. Das dürfte auch noch anstehenden rechtlichen Auseinandersetzungen in den USA um die Stimmenauszählung geschuldet sein. Vor allem liegen jedoch wenig Anhaltspunkte für eine substantielle Lockerung der US-Blockade vor.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, gab es am Samstag in Havanna vereinzelte Hupkonzerte, nachdem die US-Nachrichtensender Bidens Sieg als sicher prognostizierten. Anders als in Florida, wo Amtsinhaber Donald Trump als klarer Favorit der Exilkubaner aus dem Votum hervorging, äußerte sich auf der Insel verbreitet die Hoffnung auf einen Wechsel im Weißen Haus. Während Trump im Wahlkampf ankündigte, "die Diktaturen in Kuba, Venezuela und Nicaragua" weiter bekämpfen zu wollen, erklärte Biden dessen Kuba-Politik für gescheitert. Trumps Maßnahmen "haben dem kubanischen Volk geschadet und nichts zum Fortschritt von Freiheit und Demokratie beigetragen", sagte Biden bei einer Rede in Florida.

Im Vorfeld der Wahl kündigte Biden an, viele der Sanktionen seines Vorgängers zurücknehmen zu wollen. Dessen Vizepräsidentin Kamala Harris sprach von einer Aufhebung der Blockade als "entfernter Möglichkeit" und betonte, dass dies von einer Mehrheit im Kongress abhänge.

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Lockerungen seien vor allem in den Bereichen Geldsendungen und Reisebeschränkungen zu erwarten, wie ein außenpolitischer Berater des Biden-Teams unter der Bedingung von Anonymität gegenüber Reuters äußerte. Die kommende Kuba-Politik der USA könnte eine Rückkehr zum Ansatz "Wandel durch Handel" darstellen, wie er von Barack Obama etabliert wurde und der neben dem Abbau von Beschränkungen für Familien vor allem auf die Stärkung des Privatsektors der Insel zielte.

In Zukunft sollen Lockerungen jedoch stärker an Zugeständnisse von Kuba gekoppelt werden. "Joe Biden wird die Freilassung von politischen Gefangenen fordern und die Menschenrechte zum zentralen Element der diplomatischen Beziehungen machen", kündigte Harris Ende Oktober in einem Interview an.

Die Reuters-Quelle erteilte indes allzu enthusiastischen Erwartungen auf kubanischer Seite eine Absage: Nach der Amtseinführung im Januar werde man zunächst einen neuen Blick auf die aktuelle außenpolitische Gemengelage werfen, wobei man "die Uhr nicht auf Januar 2017 zurückdrehen" könne. Wann Kuba überhaupt auf die Agenda des neuen Präsidenten rücke, sei derzeit nicht absehbar. Im Wahlkampf haben vor allem innnenpolitische Themen wie die Wirtschaft und die Coronakrise dominiert.

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