USA verbieten humanitäre Flüge nach Kuba

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Darf keine Lebensmittel, Medikamente, Hygieneartikel und medizinischen Hilfsgüter nach Kuba transportieren: Skyway Enterprises
Darf keine Lebensmittel, Medikamente, Hygieneartikel und medizinischen Hilfsgüter nach Kuba transportieren: Skyway Enterprises

Washington. Zwei Gesuche von Skyway Enterprises Inc. und IBC Airways Inc. um Genehmigungen humanitärer Flüge nach Kuba sind vom US-Außenministerium abgelehnt worden.

In einer Anordnung des US-Verkehrsministeriums ist mit Wirkung vom 13. Oktober US-amerikanischen und ausländischen Fluggesellschaften verboten, Charterflüge zwischen den USA und Kuba anzubieten. Dabei wurden eng begrenzte Ausnahmen vorgesehen, insbesondere für "genehmigte Charterflüge für medizinische Notfallzwecke, Such- und Rettungseinsätze und andere Reisen, die als im Interesse der Vereinigten Staaten liegend erachtet werden". Das US-Verkehrsministerium traf diese Ausnahmebestimmung offenbar auf ausdrücklichen Wunsch des Außenamtes, wie in einem Schreiben von Minister Mike Pompeo an das Verkehrsministerium dokumentiert ist.

Nun hatten zwei US-Lufttaxi-Betreiber mit Bezug auf jene Ausnahmenbestimmung Charterflüge nach Kuba beantragt, um Charterflüge mit Kleinflugzeugen mit reiner Fracht zwischen Miami und Havanna durchzuführen. Die Antragsteller, Skyway Enterprises Inc. und IBC Airways Inc., machten jeweils geltend, dass die von ihnen vorgesehenen Flüge humanitärer Natur seien und Lebensmittel, Medikamente, Hygieneartikel und medizinische Hilfsgüter beinhalten. Daher sollten sie unter den im Charteraussetzungsbeschluss vorgesehenen Ausnahmen genehmigt werden. Daraufhin beriet sich das US-Verkehrsministerium mit dem State Department, um festzustellen, ob es die Flüge als unter die genannten Ausnahmen fallend betrachtet. Das Außenamt entschied inzwischen, dass dem nicht so sei und dass die Bewilligungen nicht im außenpolitischen Interesse der USA liegen würden. Dementsprechend hat das Verkehrsministerium die beiden beantragten Ausnahmen abgelehnt.

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Dazu erklärte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez über Twitter: "Die neue Maßnahme des Außenministeriums, humanitäre Frachtflüge nach Kuba zu verbieten, ist eine Schande; die Trump-Administration verschärft die Bestrafung kubanischer Familien in beiden Ländern bis zum letzten Moment." Dies komme noch zu den fast 200 Sanktionen hinzu, die im Lauf des Jahres gegen Kuba verhängt worden seien.

Indes haben mehr als 30 Fluggesellschaften formell beantragt, auf kubanischen Flughäfen zu landen, nachdem sie von der Wiedereröffnung der internationalen Terminals in Kuba erfahren hatten. Nach Angaben von Armando Luis Daniel López, Präsident des Instituts für Zivilluftfahrt Kubas, flogen vor der Schließung der Terminals aufgrund der COVID-19-Pandemie 60 Unternehmen auf die Insel und beginnen nun allmählich zurückzukehren.

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