Lateinamerika / Soziales

Puebla-Gruppe fordert mehr Zusammenarbeit beim Thema Corona-Impfstoffe

Impfstoffe sollen "allgemeines öffentliches Gut" sein. Neben UN-Generalsekretär auch Vertreter aus Spanien anwesend

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Die Ex-Präsidenten von Brasilien und Ecuador beim virtuellen Treffen der Puebla-Gruppe (Lula da Silva, links, und Rafael Correa, rechts)
Die Ex-Präsidenten von Brasilien und Ecuador beim virtuellen Treffen der Puebla-Gruppe (Lula da Silva, links, und Rafael Correa, rechts)

Mexiko-Stadt. Die durch die Covid-19-Pandemie ausgelöste Gesundheitskrise und die daraus resultierende Notwendigkeit einer regionalen und internationalen Zusammenarbeit haben beim fünften virtuellen Treffen der Puebla-Gruppe im Mittelpunkt gestanden. Über 60 Politiker:innen aus 17 Ländern nahmen daran teil. Durch die Pandemie würden die strukturellen Schwächen und die sozialen Ungleichheiten Lateinamerikas deutlich sichtbar, so der Tenor. Die Sitzung sollte die Basis für ein progressives Manifest legen, in dem Solidarität und ein alternatives Entwicklungsmodell gefordert werden.

Die Puebla-Gruppe ist eine Plattform progressiver Führungspersönlichkeiten Lateinamerikas, die im Juli 2019 in der mexikanischen Stadt Puebla gegründet wurde. Beim nun erfolgten virtuellen Treffen wurden Impulse gesetzt, um die Demokratien Lateinamerikas zu stärken und Ungleichheiten entgegenzuwirken. Ein Knackpunkt sei momentan die Ermöglichung des Zugangs zu Impfstoffen gegen Covid-19 für alle sowie die partizipative und solidarische Reaktivierung der Wirtschaft.

Unter den elf anwesenden ehemaligen Staatsoberhäuptern waren unter anderem Ernesto Samper (Kolumbien), Dilma Rousseff und Luiz Inácio Lula da Silva (Brasilien) sowie Rafael Correa (Ecuador). Von amtierenden Präsidenten nahmen Alberto Fernández (Argentinien) und Luis Arce (Bolivien) teil.

Der mexikanische Außenminister, Marcelo Ebrard, eröffnete die Sitzung und berichtete über die Verteilung der Impfstoffe, die in Lateinamerika sehr uneinheitlich, nämlich mit Verzögerungen und Unterbrechungen begonnen hätte. Ebrard stellte den Produktionsplan für die Impfdosen des Pharmaunternehmens AstraZeneca vor, der nach der Vereinbarung von mexikanischen und argentinischen Laboren in der gesamten Region verteilt werden soll.

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Am Treffen nahm auch die spanische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten, Europäische Union und Zusammenarbeit, Arancha González, teil. Sie appellierte, dass es wichtig sei, ein Wachstumsmodell zu fördern, "das niemanden zurücklässt". Der ehemalige Ministerpräsident Spaniens, José Luis Rodríguez Zapatero, äußerte sich zudem besorgt über den ungleichen Zugang zu den Impfstoffen und bei deren Verteilung. Die Anwesenheit von Vertreter:innen Spaniens ging über die symbolische Relevanz hinaus, da Spanien ein wichtiger Gesprächspartner für die Puebla-Gruppe ist und für sie ein Tor zur Europäischen Union bildet.

Auf ihrer Sitzung einigte sich die Gruppe auf fünf Kernelemente rund um die Frage der Impfstoffe gegen Covid-19. Unter anderen sollen die Impfstoffe den Charakter eines allgemeinen öffentlichen Gutes haben, um den freien Zugang für alle zu ermöglichen. Zudem müssten mindestens zehn Prozent der Bestände der Impfstoffe für die Länder bestimmt sein, die sie nicht selbst produzieren können, damit auch sie mit der Impfung von Gesundheitspersonal und Risikogruppen beginnen können. Auch soll ein sofortiger Dialog mit der EU eröffnet werden, um den Export von Impfstoffen fair zu gestalten.

Unterstützt wurde der Vorschlag der mexikanischen Regierung, eine digitale Plattform zu den Problemen und Fortschritten im Impfprozess zu entwickeln. Auch die Vereinbarung der Regierungen von Argentinien und Mexiko mit dem Unternehmen AstraZeneca wurde begrüßt, den in Oxford entwickelten Impfstoff in der Region im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft zu produzieren.

Abschließend forderten die Vertreter der Puebla-Gruppe den Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, der auch bei dem Treffen anwesend war, auf, eine Generalversammlung der Vereinten Nationen einzuberufen, um die globalen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zu diskutieren.

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