UN-Expertin: US-Sanktionen verletzen das Recht Venezuelas auf Gesundheit

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Der Mangel an Elektronenmikroskopen erschwert die Erkennung von Krankheiten. Dadurch "können Menschen sterben"
Der Mangel an Elektronenmikroskopen erschwert die Erkennung von Krankheiten. Dadurch "können Menschen sterben"

Caracas/Genf. Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen, Alena Douhan, hat vor der Verletzung des Rechts der venezolanischen Bevölkerung auf Gesundheit als Folge der US-Sanktionen gewarnt. Die Sanktionen hinderten Venezuela daran, Ersatzteile für die Reparatur von Elektronenmikroskopen zu importieren, teilte Douhan mit. Die Geräte seien für die Erkennung von Krankheiten, die Suche nach Behandlungsmöglichkeiten und die medizinische Forschung unerlässlich.

"Neben der rechtlichen Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte haben die Vereinigten Staaten auch eine moralische Verpflichtung gegenüber der venezolanischen Bevölkerung, sie nicht ihrer grundlegenden Menschenrechte zu berauben", äußerte Douhan. Die Sanktionen würden in diesem Sinne das Völkerrecht verletzten.

Die Elektronenmikroskope werden von einer Abteilung des US-Unternehmens Thermo Fisher Scientific hergestellt. Die Firma konnte jedoch keine Ausfuhrgenehmigung aus Washington erhalten.

"Ohne genaue Diagnosen und Behandlung können Menschen sterben", klagte die UN-Expertin. Elektronenmikroskope werden auch in der Forschung beispielsweise bei Viren wie SARS-CoV-2 eingesetzt, um das medizinische Wissen voranzubringen.

"Das Völkerrecht schützt das Recht aller Menschen, vom wissenschaftlichen Fortschritt zu profitieren, aber das kann nicht geschehen, wenn Wissenschaftler nicht in der Lage sind, ihre Forschung fortzusetzen", betonte Douhan. Sie wies darauf hin, dass die Mikroskope unter das Abkommen von Florenz fallen, einem internationalen Vertrag, der die teilnehmenden Länder, einschließlich der USA, verpflichtet, den Handel mit wissenschaftlichen Gütern zu erleichtern.

Bereits im Jahr 2021 hatte die UN-Sonderberichterstatterin einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die "verheerenden" Auswirkungen des US-Sanktionspakets auf die Lebensbedingungen der gesamten Bevölkerung beschrieb, darunter eine "Lebensmittel- und Ernährungskrise" und eine beispiellose Migrationswelle.

Der Bericht machte die USA für die Blockierung von Banktransaktionen verantwortlich, die der Beschaffung von Basismedikamenten, Antibiotika, Narkosemitteln, Tuberkulose- und HIV-Behandlungen sowie Impfstoffen gegen verschiedene Krankheiten, darunter Covid-19, dienen. Die Krankenhäuser berichteten dabei, dass nur 20 Prozent ihrer medizinischen Geräte funktionierten, weil sie keine Ersatzteile beschaffen konnten.

Eine frühere Studie des in Washington ansässigen Politikforschungsinstituts "Center for Economic and Policy Research" (CEPR) hatte ergeben, dass das US-Sanktionspaket zwischen 2017 und 2018 mindestens 40.000 Todesfälle verursacht hat. Der ehemalige UN-Sonderberichterstatter Alfred de Zayas schätzte ebenfalls, dass die Sanktionen bis März 2020 100.000 Venezolaner:innen getötet haben.

Douhan forderte die US-Behörden auf, entweder die Sanktionen aufzuheben oder die entsprechenden Ausfuhrgenehmigungen für die Elektronenmikroskope rasch zu erteilen.

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