Brasília. General Gonçalves Dias, der Sicherheitschef des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva (PT), hat seinen Rücktritt eingereicht. Als Minister war er Chef des brasilianischen Sicherheitsapparates gewesen, des Gabinete de Segurança Institucional (GSI).
Nachdem der Fernsehsender CNN Brasil neue Videos veröffentlich hat, die ihn am 8. Januar 2023, dem Tag des rechtsextremen Angriffs auf den Präsidentenpalast von Brasília, in einem Regierungsgebäude zeigen, musste Minister Dias den Präsidenten um seine Entlassung bitten. Eine Woche nach Amtsantritt des linken Präsidenten Lula da Silva hatten Anhänger des Vorgängers im Amt, Jair Bolsonaro, mehrere Regierungsgebäude in Brasiliens Hauptstadt gestürmt. Die genaue Rolle des Ministers bei diesem Putschversuch wird jetzt untersucht.
Dabei ist Drei-Sterne-General Dias ein langjähriger Freund von Lula da Silva. Bereits während der ersten zwei Mandate von Präsident Lula (2003 bis 2010) war er für dessen Sicherheit zuständig. Das Kabinett für institutionelle Sicherheit (GSI) war 1938 unter der Diktatur von Getulio Vargas als Machtzentrale des Militärs gegründet worden. 2015 schaffte die damalige Präsidentin Dilma Rousseff die Behörde ab. Ein Jahr später wurde sie von ihrem konservativen Nachfolger Michel Temer wieder eingeführt.
War Lulas oberster Sicherheitschef in die gewalttätigen putschistischen Ausschreitungen in Brasília verwickelt? Auf Videoaufnahmen ist zu sehen, wie der Sicherheitschef Demonstranten freundschaftlich durch den Palast begleitet. Zu seiner Verteidigung hat er erklärt: "Ich betrat den Palast, nachdem er gestürmt worden war und evakuierte Demonstranten aus dem dritten und vierten Stock, damit sie im zweiten Stock verhaftet werden konnten", so der General. Auf einigen Bildern ist dokumentiert, wie die Anhänger Bolsonaros Wasserflaschen von Militärangehörigen erhalten und während der Attacke GSI-Beamte grüßen.
Einer Anhörung im Parlament zur Erstürmung von Kongress, Regierungssitz und Obersten Gerichtshof, bei dessen Schutz die Sicherheitsbehörde versagt hatte, hatte sich Gonçalves Dias durch eine Krankschreibung entzogen.
Die Videos sind in Obhut der Policia Federal, der Bundespolizei. Alle Militärangehörigen, die am 8. Januar eingesetzt waren, seien bereits ermittelt worden, ihre Rolle werde untersucht, teilte die brasilianische Regierung mit. Der Angriff auf das Regierungsviertel legte Sicherheitsmängel offen. Präsident Lula hatte sich für eine Neuformulierung der Aufgaben des GSI ausgesprochen.