Havanna. Die Stationierung eines atombetriebenen U-Boots der USA vom 5. bis 8. Juli im Militärstützpunkt Guantanamo Bay hat in Kuba für Unmut gesorgt. Eine am Dienstag veröffentlichte Stellungnahme des kubanischen Außenministeriums (Minrex) betont, dass dies eine Provokation seitens der USA darstelle.
"Die Anwesenheit eines Atom-U-Boots zu diesem Zeitpunkt wirft die Frage auf, was der militärische Zweck dieses Ereignisses in dieser friedlichen Region der Welt ist, gegen welches Ziel es gerichtet ist und welches strategische Ziel damit verfolgt wird", hieß es weiter.
Mit "diesem Zeitpunkt" wird offenbar auf die im Wall Street Journal gestartete Fake-Kampagne um eine Abhörstation Chinas auf Kuba verwiesen, die Stimmen in den USA laut werden ließ, diese angebliche Station umgehend durch US-Militär zu zerstören.
Das Minrex-Kommuniqué unterstreicht zudem die 2014 in Havanna unterzeichnete Erklärung aller 33 Mitglieder der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac), mit der die Region als Friedenszone deklariert wurde. Die Celac umfasst alle 33 souveränen Staaten Amerikas außer den USA und Kanada.
Ungeachtet dessen haben die US-Streitkräfte in der Region mehr als 70 Militärstützpunkte zusätzlich zu anderen operativen Formen der Militärpräsenz. Havanna berichtet in diesem Zusammenhang auch von Oberbefehlshabern der US-Streitkräfte, die in jüngster Zeit öffentlich die Absicht geäußert haben, die militärische Macht der USA einzusetzen, um ihre Ambitionen auf natürliche Ressourcen Lateinamerikas und der Karibik zu sichern.
Die USA halten das 117 Quadratkilometer große Hafengebiet von Guantánamo im Südosten der Insel seit 1902 gegen den Willen Kubas besetzt und errichteten entgegen dem Ursprungsvertrag eine Militärbasis sowie ein Gefangenen- und ab 2002 ein Folterlager. Dass dort nun ein US-amerikanisches Atom-U-Boot einfährt, ist bemerkenswert.
Laut der Nachrichtenagentur Reuters lehnte es das US-Außenministerium auf Nachfrage zum Atom-U-Booot ab, "Informationen über Bewegungen von militärischen Objekten zu geben". Der kubanischen Regierung warf es vor, lediglich vom zweiten Jahrestag der Straßenproteste am 11. Juli ablenken zu wollen.
Das Weiße Haus und das US-Verteidigungsministerium reagierten nicht auf Bitten um Stellungnahme.
William LeoGrande, Professor an der American University in Washington, meinte hierzu gegenüber Reuters, dass es schwer zu sagen sei, was die konkreten Beweggründe für die US-Regierung und die Marine für das Anlegen des Atom-U-Boots in kubanischem Gebiet sind. Er verwies auf mögliche technische Probleme oder eine Reaktion auf die zunehmenden Sorgen um China in der Region.
"Insgesamt ist dieser Vorfall ein Symptom für die Tatsache, dass Kuba wieder einmal zwischen die Supermächte geraten ist und sich ein neuer Kalter Krieg anzubahnen scheint", sagte LeoGrande.