Brasilien und Frankreich wollen für Lösung im Nahostkonflikt zusammenarbeiten

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Lula und Macron bei ihrem Zusammentreffen am Rande des G20-Gipfels in Neu-Delhi im September 2022
Lula und Macron bei ihrem Zusammentreffen am Rande des G20-Gipfels in Neu-Delhi im September 2022

Brasília/Paris. Der Präsident von Brasilien, Luiz Inácio Lula da Silva, und sein französischer Amtskollege, Emmanuel Macron, haben am Freitag über den israelisch-palästinensischen Krieg beraten und vereinbart, auf der Suche nach einer Friedenslösung in Kontakt zu bleiben.

Offizielle Quellen bestätigten, dass sich die beiden Staatschefs über die Notwendigkeit einig waren, die Zivilbevölkerung zu schützen und die Auswirkungen des Konflikts, insbesondere auf Kinder, zu verringern. Sie wiesen zudem auf die Notwendigkeit hin, Druck auf die Hamas-Bewegung auszuüben, damit diese alle Geiseln in der Gaza-Region, dem Zentrum der Kämpfe, freilässt.

Beide Präsidenten äußerten sich besorgt über die Risiken einer Eskalation des Konflikts.

Lula nutzte bei dem Telefonat die Gelegenheit, um Frankreichs Regierung zu danken, dass sie im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für die brasilianische Resolution gestimmt habe.

Die Initiative Brasiliens, das derzeit den Vorsitz im Sicherheitsrat innehat, wurde am Dienstag von zwölf der 15 Ratsmitglieder bei zwei Enthaltungen (Russland und Großbritannien) unterstützt, während die USA ihr Veto einlegten.

Die Resolution forderte eine humanitäre Waffenruhe, "um einen vollständigen, sicheren und ungehinderten Zugang für die Organisationen der Vereinten Nationen und ihre Partner zu ermöglichen". Nachdrücklich gefordert wurde auch "die kontinuierliche, ausreichende und ungehinderte Versorgung der Zivilbevölkerung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen, einschließlich Strom, Wasser, Treibstoff, Lebensmitteln und medizinischer Versorgung, im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht".

Enthalten war zudem die Verurteilung jeglicher Gewalt und Feindseligkeit gegen die Zivilbevölkerung sowie aller terroristischen Handlungen und der Terrorakte der Hamas, die seit dem 7. Oktober in Israel verübt wurden. Auch die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln und der Schutz des gesamten medizinischen und humanitären Personals sowie der Krankenhäuser und medizinischen Einrichtungen wurde gefordert.

Ungeachtet des Abstimmungsergebnisses einigten sich die beiden Staats- und Regierungschefs darauf, die in der Resolution enthaltenen Bemühungen fortzusetzen, um einen humanitären Korridor für die Ausreise von Ausländern aus dem Gazastreifen und die Durchfuhr von Trinkwasser, Lebensmitteln und Medikamenten zu schaffen.

Laut dem offiziellen Kommuniqué der Gespräche, das vom Sekretariat für soziale Kommunikation der Präsidentschaft veröffentlicht wurde, betonten die beiden Politiker "die Notwendigkeit, den Vereinten Nationen mehr Repräsentativität und Stärke zu verleihen".

Lula hat in seinem Bemühen um eine Friedenslösung im Nahostkonflikt in den letzten zehn Tagen mit dem israelischen Staatspräsidenten, Isaac Herzog, und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, gesprochen, ebenso mit den Präsidenten Abdel Fattah al-Sissi (Ägypten), Recep Erdogan (Türkei), Ebrahim Raisi (Iran) sowie mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel.

Der militärische Flügel der Hamas startete am 7. Oktober eine beispiellose Offensive gegen Israel. Als Antwort auf diesen Angriff begann die israelische Armee die Operation "Eisernes Schwert" mit mehreren Wellen von Luftangriffen auf den Gazastreifen. Nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörden wurden seit Beginn des Krieges dort mehr als 4.000 Menschen getötet, vor allem Frauen, Kinder und ältere Menschen, und mehr als 13.000 verletzt. Mehr als 1.400 Menschen wurden in Israel getötet, die meisten von ihnen während des Hamas-Angriffs.