Managua/Peking. Das Freihandelsabkommen zwischen der Volksrepublik China und Nicaragua ist am Montag, den 1. Januar 2024, in Kraft getreten. Beide Länder hatten erst vor zwei Jahren ihre diplomatischen Beziehungen wieder aufgenommen.
Das Abkommen war am 31. August 2023 unterzeichnet worden (amerika 21 berichtete). Gemäß der Vereinbarung wollen beide Seiten eine gegenseitige Öffnung auf hohem Niveau für die Bereiche Warenhandel, Dienstleistungen und den Zugang für Investitionen erreichen. Rindfleisch, Meeresfrüchte, Honig, Geschirr und Textilien aus Nicaragua werden sofort freien Zugang zum chinesischen Markt erhalten.
Beim Handel sollen anfänglich 60 Prozent der Waren zollfrei sein, letztendlich sollen für 95 Prozent der Produkte die Zölle wegfallen. Für einzelne Warengruppen wurden Kontingente vereinbart, bei Zucker aus Nicaragua wird in China in den ersten Jahren für jeweils 50.000 Tonnen Zucker pro Jahr ein Zollsatz von 15 Prozent festgelegt. Auf der Grundlage seiner WTO-Beitrittsverpflichtungen hat China Nicaragua eine breite Palette von Bereichen geöffnet, darunter kommerzielle Dienstleistungen, Umweltschutz, Banken und Versicherungen sowie Groß- und Einzelhandel.
Insgesamt umfasst das Abkommen eine Präambel, 22 Kapitel und 15 Anhänge mit den "üblichen" Inhalten traditioneller Freihandelsabkommen. Daneben werden auch "angrenzende" Themen wie die digitale Wirtschaft, Umwelt und Handel sowie die Wettbewerbspolitik behandelt. Dadurch soll laut der Presseerklärung des chinesischen Handelsministeriums ein transparenter, offener und vorhersehbarer institutioneller Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien im Kontext einer digitalen und grünen Wirtschaft entstehen.
Kapitel über die Zusammenarbeit von kleinen und mittleren Unternehmen sind im Abkommen ebenfalls enthalten. Beide Seiten sollen dadurch ermutigt werden, die wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Textilien, Logistik und Tourismus auch bei kleinen und mittleren Unternehmen fortzusetzen. Dadurch soll die allgemeine Förderung dieser Bereiche in der nicaraguanischen Wirtschaftspolitik durch das Abkommen aufgegriffen werden.
Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und der Republik Nicaragua wurden während der ersten sandinistischen Regierung (1979-1990) im Dezember 1985 aufgenommen. Im Jahr 1990 hatte die von den USA geförderte Regierung von Violeta Barrios de Chamorro im Gegensatz dazu Beziehungen zu Taiwan aufgenommen.
2021 brach die seit 2007 erneut regierende Partei Sandinistische Nationale Befreiungsfront (FSLN) schliesslich die Beziehungen zu Taiwan ab. Fast zeitgleich nahmen am 10. Dezember 2021 China und Nicaragua wieder diplomatische Beziehungen auf und legten so die Grundlage für das in den letzten beiden Jahren ausgehandelte Freihandelsabkommen. Die Präsidenten der beiden Länder, Xi Jinping und Daniel Ortega, hatten am 19. Dezember 2023 bei einem Telefongespräch den Ausbau der bilateralen Beziehungen und eine strategische Partnerschaft zwischen China und Nicaragua vereinbart. Xi erklärte dabei, das zentralamerikanische Land weiterhin entschieden bei der Wahrung seiner nationalen Unabhängigkeit und Würde zu unterstützen und Nicaragua auch bei der Ablehnung externer Einmischung beizustehen.