Brasília. Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat den brasilianischen Botschafter in Israel endgültig abberufen. Seine Regierung hat keinen Ersatz ernannt, die Botschaft wird künftig von einem Geschäftsträger geleitet.
Der Diplomat Frederico Meyer war bereits im Februar wegen der diplomatischen Krise zwischen den beiden Ländern aus Tel Aviv zu Konsultationen zurückgerufen worden.
Lula hatte Israels Militäroffensive im Gazastreifen mit dem Holocaust verglichen, den Adolf Hitler während des Zweiten Weltkriegs an den Juden begangen hat: "Wissen Sie, was im Gazastreifen mit dem palästinensischen Volk geschieht, hat es zu keinem anderen Zeitpunkt der Geschichte gegeben. Aber das gab es, als Hitler beschloss, die Juden zu töten", prangerte der brasilianische Staatschef in Addis Abeba, Äthiopien, an, wo er als Gast am Gipfel der Afrikanischen Union teilnahm.
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte Lula daraufhin zur "Persona non grata". Außenminister Israel Katz rügte Botschafter Meyer im Holocaust-Museum in Jerusalem öffentlich, was bei der brasilianischen Regierung auf Kritik stieß.
In dem Dekret, das am vergangenen Dienstag im Bundesamtsblatt veröffentlicht wurde, hat Lula Botschafter Meyer zum Sondergesandten bei der Abrüstungskonferenz der Vereinten Nationen in Genf ernannt.
Die Maßnahme betrachtet der Experte für internationale Beziehungen, Bruno Fabricio Alcebino da Silva, Forscher am Observatorium für brasilianische Außenpolitik an der Bundesuniversität ABC, als politische Geste: "Dies ist ein deutliches Zeichen für den Stellenwert, den die Regierung Lula den Beziehungen zur derzeitigen israelischen Regierung beimisst. Auch wenn die diplomatischen Beziehungen nicht vollständig abgebrochen werden, zeigt dieser Schritt die Ablehnung Brasiliens der israelischen Politik".
Er fügte hinzu, dass dies nicht als einfache Verwaltungsentscheidung interpretiert werden könne: "Die Ersetzung des Botschafters durch einen Geschäftsträger ist ein diplomatisches Zeichen der Unzufriedenheit und Missbilligung, das eine bewusste Strategie widerspiegelt, um eine Position auf der internationalen Bühne zu markieren".
Präsident Lula hat das Vorgehen Israels im Gazastreifen mehrfach scharf kritisiert. Bei einer Veranstaltung in Guarulhos sagte er kürzlich: "Ich möchte um Solidarität mit den Frauen und Kindern bitten, die in Palästina wegen der Verantwortungslosigkeit der israelischen Regierung sterben. Wir können angesichts dieser Verbrechen nicht schweigen".
Am Mittwoch haben Dutzende von Künstlern, Intellektuellen, Juristen und politischen Persönlichkeiten ein gemeinsames Manifest unterzeichnet, in dem Lula da Silva aufgefordert wird, "angesichts des unerträglichen Gemetzels" in den palästinensischen Gebieten die diplomatischen Beziehungen zu Israel abzubrechen. Das Dokument wurde auch von Vertretern der jüdischen Gemeinde in Brasilien, wie Anita Leocádia, Tochter von Olga Benário Prestes, Journalist Breno Altman und Professor Bruno Huberman unterzeichnet.
"Wir sind überzeugt, lieber Präsident, dass es für unser Land an der Zeit ist, sich den anderen Nationen anzuschließen, die ihre diplomatischen und kommerziellen Beziehungen zum Staat Israel abgebrochen haben, und die Einhaltung der Beschlüsse zu fordern, die dem Völkermord ein Ende setzen und die Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes garantieren", heißt es in dem Dokument.
Das Manifest wurde wenige Tage nach dem israelischen Bombenangriff auf ein Flüchtlingslager in Rafah im Süden des Gazastreifens veröffentlicht, bei dem mindestens 45 Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden. Der Angriff löste in der internationalen Gemeinschaft Empörung aus.