Santo Domingo. Der dominikanische Präsident Luis Abinader wird in den kommenden vier Jahren erneut das Amt des Staatsoberhauptes der Dominikanischen Republik bekleiden. Bei den Präsidentschaftswahlen am Sonntag hat eine große Mehrheit von fast 58 Prozent für den Amtsinhaber gestimmt. Eine Stichwahl entfällt, da Abinader bereits im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der Stimmen erhielt.
Das offizielle Endergebnis der gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahlen steht noch aus. Prognosen sagen jedoch der von Abinader gegründeten Modernen Revolutionären Partei (Partido Revolucionario Moderno, PRM) eine Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments voraus. Knapp über 8,1 Millionen Menschen waren am Sonntag dazu aufgerufen, das Regierungsoberhaupt, die beiden Kammern des Parlaments sowie die dominikanischen Abgeordneten des Zentralamerikanischen Parlaments zu wählen.
Abinader sagte in seiner Siegesrede: "Die Dominikanische Republik hat sich für immer verändert". Er betonte, dass er "den Wandel vertiefen" wolle und versprach, dass "das Beste für die Dominikanische Republik noch kommen wird". Die Dominikaner:innen hätten die Effizienz und Transparenz seiner Regierung mit einer Steigerung seines Wahlergebnisses von 2020 belohnt. Gleichzeitig versprach der Präsident, sich an die Verfassung zu halten und 2028 keine Wiederwahl anzustreben.
Den zweiten Platz bei den Präsidentschaftswahlen belegte Leonel Fernández mit 29,84 Prozent der Stimmen. Der Rechtsanwalt trat für die von ihm 2019 gegründete Partei Kraft des Volkes (Fuerza del Pueblo, FP) an. Fernández war bereits in den Jahren 1996 bis 2000 und 2004 bis 2012 Präsident der Dominikanischen Republik für die Partei der Dominikanischen Befreiung (Partido de la Liberación Dominicana, PLD).
An dritter Stelle folgte der ehemalige Präsident der Abgeordnetenkammer und Bürgermeister der Stadt Santiago de los Caballeros, Abel Martínez, mit 10,73 Prozent. Er kandidierte für die PLD, die seit den neunziger Jahren die Politik des Landes dominierte.
Auf der Beliebtheitsskala der lateinamerikanischen Präsidenten im eigenen Land steht Abinader einigen Umfragen zufolge an zweiter Stelle hinter dem Präsidenten von El Salvador, Nayib Bukele. Sein Umgang mit der Corona-Pandemie und sein Kampf gegen die Korruption haben ihn populär gemacht. Der für die Wirtschaft des Landes zentrale Tourismussektor zählte in den letzten Jahren zu den am schnellsten wachsenden der Welt. Doch vor allem seine harte Politik gegenüber dem Nachbarland Haiti dürfte seinen Triumph erklären.
Abinader hat in den vergangenen Jahren die Befestigung der Grenze zu Haiti veranlasst, um die illegale Migration aus dem armen Nachbarland zu unterbinden (amerika21 berichtete). Hunderttausende Haitianer:innen leben mit oder ohne Aufenthaltserlaubnis in der Dominikanischen Republik und arbeiten dort als billige Arbeitskräfte in Sektoren wie dem Baugewerbe und dem Tourismus. Angesichts der schweren humanitären und politischen Krise in Haiti hat Abinader stets betont, dass die Dominikanische Republik das Nachbarland nicht alleine retten könne und Unterstützung der internationalen Gemeinschaft gefordert.
Die Wahlen verliefen ohne nennenswerte Zwischenfälle. Die Opposition und zivilgesellschaftliche Organisationen berichteten jedoch über Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen, wie vormarkierte Stimmzettel und Wahlwerbung rund um die Wahllokale. Laut Transparency International sind betrügerische Praktiken im Vergleich zu früheren Wahlen jedoch deutlich zurückgegangen. Beobachter:innen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) heben insbesondere die hohe Wahlbeteiligung hervor.
Der 56-jährige Abinader stammt aus einer wohlhabenden Familie libanesischer Abstammung in der dominikanischen Hauptstadt Santo Domingo. Der studierte Ökonom und Unternehmer wurde am 16. August 2020 als 54. Präsident der Dominikanischen Republik vereidigt. Mit ihm wurde erstmals ein Unternehmer Präsident, der zudem noch nie zuvor ein öffentliches Amt bekleidet hatte. Mit der von ihm gegründeten nominell progressiven, de facto liberal-konservativen Partei (PRM) beendete er die zwei Jahrzehnte währende Hegemonie der PLD.