Obama und die kubanische Wirtschaft – verstehen, was nicht gesagt wurde

Ich hatte die Gelegenheit an der Delegation teilzunehmen, die Präsident Obama bei seinem Besuch begleitete und drei seiner Reden zu hören. Ich möchte meine Interpretationen über das was er sagte und was er nicht sagte mit Ihnen teilen. In der Politik ist das, was nicht gesagt wurde, ebenso wichtig wie das Gesagte.

Es gibt zwei komplementäre Richtungen, um die Reise und den gesamten Prozess des Versuchs der Normalisierung der Beziehungen zu interpretieren und was diese für die Bewertung der Vergangenheit und für die Zukunftsprojektion bedeutet. Hinsichtlich der Vergangenheit ist es offensichtlich, dass die kürzlich begonnene Normalisierung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA ein großartiger Erfolg des revolutionären sozialistischen Kubas ist, seiner Überzeugungen, seiner Fähigkeit zum Widerstand und zum Opfer, seiner Kultur, seiner ethischen Verpflichtung zur sozialen Gerechtigkeit. Ebenso ist es ein Sieg der Solidarität Lateinamerikas mit Kuba.

Es gibt für die Kubaner weniger offensichtliche Dinge der Reise, die wir manchmal vergessen hervorzuheben:

• Die Normalisierung begann durch die historische Generation, die die Revolution durchführte und wurde auch geleitet von den revolutionären Führern dieser Generation;
• Die Reise beinhaltete die Anerkennung der revolutionären kubanischen Institutionalität, eine Anerkennung, die es bei der Befreiungsarmee 1898 nicht gab und auch nicht bei der Rebellenarmee 1959 (die es jedoch gegenüber den Diktaturen von Gerardo Machado und Fulgencio Batista gab);
• Sie beinhaltete die Anerkennung der Errungenschaften der Revolution, zumindest der Bildung und Gesundheit;
• Sie beinhaltete ausdrücklich die Anerkennung der Solidarität Kubas gegenüber den Völkern der Welt und seiner noblen Beiträgen zur Weltgesundheit sowie der Beseitigung der Apartheid in Südafrika;
• Sie schloss die explizite Akzeptanz der kubanischen Beschlüsse der Veränderungen und der sozioökonomischen Modelle ein, die sich ausschließlich auf die kubanische Bevölkerung beziehen; sowie das Recht unsere eigene Gesellschaft auf andere Art zu organisieren als dies andere tun;
• Sie schloss auch eine Erklärung über den Verzicht auf eine militärische Intervention und Subversion als Instrument der Politik des Zwangs für Veränderungen in Kuba ein;
• Sie erkannte das Scheitern der feindlichen Politik der Vorgängerregierungen gegenüber Kuba an, was die Anerkennung (auch wenn es nicht gesagt wurde) des bewussten Widerstands der Kubaner beinhaltet, denn die feindlichen Politiken scheiterten angesichts dieses hartnäckigen Widerstands.
• Sie drückte die Anerkennung des Leidens der kubanischen Gesellschaft durch die Blockade aus.
• Im Laufe des Prozesse der Normalisierung gab Kuba keine seiner Prinzipien auf und auch nicht die Forderung nach vollständiger Aufhebung der Blockade und der Rückgabe des illegal von den USA besetzten Territoriums von Guantánamo-
• Die Reise beinhaltete die Anerkennung der Isolierung der USA in der Weltgemeinschaft hinsichtlich ihrer Kuba-Politik.

Niemand auf der Welt, der halbwegs Verstand hat und informiert ist, kann in dem Normalisierungsprozess etwas anderes als einen Sieg Kubas in seinem historischen Konflikt mit den USA sehen. Angesichts der Vergangenheit ist dies die einzig mögliche Interpretation.

Hinsichtlich der Zukunft sind die Dinge etwas komplizierter und es gibt mindestens zwei extreme Deutungen und ihre Zwischenvarianten:

- Die Hypothese der Verschwörung und

- die Hypothese der unterschiedlichen Konzepte über die Weltgesellschaft.

Auf den Straßen Kubas werden beide diskutiert. Ich werde hier nicht für die eine oder andere Hypothese oder eine Kombination von beiden argumentieren. Die künftigen Ereignisse werden dies klären und jeder wird seine eigenen Schlüsse ziehen.

Diejenigen, die die erste Hypothese vertreten, sehen in den Worten von Präsident Obama ein falsches Versprechen und eine raffinierte Täuschung. Dies entspräche dem Plan, dass wir dem US-Kapital und dem Einfluss der Medien die Tür öffnen. Um in Kuba dem privilegierten privaten Sektor eine Ausweitung zu erlauben, die mit der Zeit die soziale Basis der kubanischen Gesellschaft transformiert, zu einer kapitalistischen Restauration und der Aufgabe der nationalen Souveränität führt. Es wären die ersten Schritte hin zu der Rückkehr eines Kubas der Reichen und Armen, der Diktaturen und Mafiosi, so wie es sie in den 1950 Jahren gab. Diese Kubaner denken so und haben das Recht dazu: Es gibt viele Umstände in der Geschichte, die dieses tiefe Misstrauen rechtfertigen. Sie sind allgemein bekannt und ich brauche sie an dieser Stelle nicht aufzählen.

Viele Menschen erinnern sich an den berühmten Satz von Präsident Franklin D. Roosevelt, der über den nicaraguanischen Diktator Anastasio Somoza sagte: "Vielleicht ist Somoza ein Hurensohn, aber es ist unser Hurensohn". Sicherlich tragen weder Präsident Obama noch die aktuelle Generationen von US-Amerikanern als Individuen an den ersten Etappen dieser historischen Verläufe die Schuld. Aber es ist auch nicht zu leugnen, dass es diese Geschichte gibt, die die Grundvoraussetzungen dafür geschaffen hat, was letztere tun können und dafür, wie wir wiederum dieses Tun auf unsere Weise interpretieren. Die historischen Prozesse wirken sehr viel länger als ein Menschenleben. Und Ereignisse der letzten Jahrzehnte beeinflussen noch heute die Meinungen der Menschen und bedingen eine objektive Existenz unabhängig von den Ideen und Intentionen der Führung.

Auch wenn Präsident Obama sich von der aggressiven und unmoralischen Politik der Vorgängerregierungen entfernt, die Invasionen organisierten, Terroristen schützten, Morde an kubanischen Führern unterstützten und darauf setzten, das kubanische Volk durch Aushungern zur Aufgabe zu zwingen; auch wenn man diese Unterscheidung annimmt, kann man nicht vergessen, dass Obama nicht der einzige ist, der die politische Klasse der USA darstellt.

Es gibt in den USA viele andere Komponenten der Macht, die immer vorhanden waren, vorhanden sind und die da sein werden, wenn das Mandat von Obama in einigen Monaten endet. Wir sehen das in der aktuellen Wahlkampfkampagne in den USA.

Um ehrlich gegenüber den Lesern dieses Artikels zu sein, muss man anerkennen, dass Obama hier (in Kuba) nicht den Eindruck vermittelt hat, Vertreter der Konspiration zu sein, sondern ein intelligenter und kultivierter Mann, der an das glaubt, was er sagt. Aber was er glaubt unterscheidet sich davon, was wir glauben, wobei beide Positionen berechtigt sind.

Da ist die zweite Hypothese, die der unterschiedlichen Konzepte über die menschliche Gesellschaft, die in jedem Moment des Besuches von Präsident Obama offensichtlich waren, in allem was er sagte und was er nicht sagte.

Es war sehr klar, dass die Hauptrichtung der Beziehungen zwischen Kuba und den USA die ökonomischen Beziehungen sein sollen. Dabei besteht die grundlegende Strategie darin, dass die Verbindungen zur Privatwirtschaft ausgebaut werden sollen. In der Rede und in den symbolischen Botschaften wurde die Distanzierung von der kubanischen sozialistischen staatlichen Wirtschaft sehr deutlich. Als würde das "staatliche" Eigentum ein Fremdkörper und nicht Eigentum des kubanischen Volkes sein, was es in Wirklichkeit ist. Was die Notwendigkeit der Existenz eines nicht-staatlichen Sektors innerhalb der kubanischen Wirtschaft betrifft, haben wir keine Unstimmigkeiten. In der Tat ist die Ausweitung von Räumen für Selbstständige und für die Kooperativen Teil der Umsetzung der aus dem 6. Parteitag hervorgegangenen Richtlinien. Abweichende Ansichten gibt es bezüglich der Rolle, die dieser nicht-staatliche Sektor in unserer Wirtschaft spielen soll:

• Sie dort sehen diesen als einen Hauptbestandteil der Wirtschaft an; wir hier dagegen als ein Element zur Vervollständigung dessen, was den staatlichen Wirtschaftsbetrieb ausmacht. Tatsächlich trägt dieser Bereich, auch wenn er nahezu 30 Prozent der Beschäftigung ausmacht, nicht einmal zwölf Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei, was auf seinen begrenzten Charakter bei der Erzeugung von Wertschöpfung hinweist.
• Sie setzen ihn mit "Innovation" gleich; wir dagegen betrachten ihn als einen Sektor von relativ geringer Wertschöpfung. Die Innovation liegt im Bereich der Hochtechnologie, der Wissenschaft und der Technik, sowie in ihren Verbindungen mit dem staatlichen sozialistischen Betrieb. Der Erneuerergeist des kubanischen Volkes kam in jenen Jahren auf andere Weise zum Ausdruck, wie zum Beispiel in der Entwicklung der Biotechnologie und deren Medikamenten und Impfstoffen, der massenhaften Ausbildung von Informatikern an der Universität für Informatikwissenschaften, der urbanen Landwirtschaft, der energetischen Revolution und in vielen weiteren Erfolgen der Sonderperiode, von denen nichts in den Reden unserer Besucher Erwähnung gefunden hat.
• Sie sehen das Unternehmertum als etwas an, das dem Volk "Macht verleiht"; wir dagegen als etwas, das nur einem Teil des Volkes eine gewisse relative Macht gibt. Der Führungsrolle des Volkes liegt in den staatlichen Betrieben, in unserem großen, mit einem Haushalt versorgten Bereich (der das Gesundheits- und Bildungswesen, den Sport und die Sicherheit der Bürger umfasst), den Bereich, in dem wirklich für das gesamte Volk gearbeitet und in dem der Großteil des Wohlstandes erzeugt wird. Die implizierte Botschaft, den nicht-staatlichen Sektor mit "dem kubanischen Volk" gleichzusetzen, ist inakzeptabel. Dies wurde zwar nicht auf diese brutale Art und Weise gesagt, war aber der Rede in mehr als deutlicher Form zu entnehmen.
• Sie trennen stillschweigend das Konzept des "Unternehmertums" und das des staatlichen Eigentums. Wir dagegen sehen im staatlichen Sektor unsere prinzipiellen Möglichkeiten produktiven Unternehmergeistes. Genauso haben wir dies auf dem Unternehmerforum erklärt, indem wir die Organisationsform des Instituts für Molekulare Immunologie als "einen Betrieb mit elf Millionen Aktionären" erklärt haben.
• Sie sehen den nicht-staatlichen Sektor als eine Quelle gesellschaftlicher Entwicklung an, wir sehen ihn dagegen in einer Doppelrolle, da er ebenso eine Quelle sozialer Ungleichheiten bildet (für die wir aufgrund der jüngsten Diskussionen über die Lebensmittelpreise bereits Beweise sehen), Ungerechtigkeiten, die durch eine Steuerpolitik, die unserer Werte abbildet, kontrolliert werden müssten.
• Sie glauben an die dynamisierende Kraft des Wettbewerbs (auch wenn diese Vorstellung sogar bereits von ernsthaften Ideologen der kapitalistischen Ökonomie infrage gestellt worden ist). Wir dagegen kennen seine räuberische Funktion und wie er den sozialen Zusammenhalt zerfrisst, und glauben eher an die Dynamik, die unseren landeseigenen Programmen entspringt.
• Sie glauben, dass der Markt die Investitionen in Reaktion auf die Nachfrage auf effiziente Weise verteilt; wir glauben, dass der Markt nicht auf die reale Nachfrage reagiert, sondern auf die "zahlungskräftige Nachfrage" und somit die sozialen Ungleichheiten vertieft.
• Sie stützen sich auf den Verlauf der unternehmerischen Entwicklung in den Vereinigten Staaten, deren Wirtschaft im 19. Jahrhundert unter Bedingungen innerhalb der weltweiten Ökonomie ihren Ausgang nahm, die heute nicht wiederholbar sind. Wir dagegen wissen, dass die Realitäten der unterentwickelten Länder mit abhängiger Ökonomie anderer Art sind, insbesondere im 21. Jahrhundert, und dass die wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Entwicklung sich nicht ausgehend von kleinen privaten Unternehmungen vollzieht, die miteinander konkurrieren, noch versuchen wir den Werdegang der heute industrialisierten Länder mit 300 Jahren Differenz nachzuvollziehen. Dies wäre das Rezept für die Verstetigung der Unterentwicklung und der Abhängigkeit mit einer Wirtschaft, die als Anhängsel und Ergänzung der US-amerikanischen Ökonomie konstruiert ist; eine Sache, die im 19. Jahrhundert bereits geschehen ist, als diese Abhängigkeit uns in der Monokultur hat versinken lassen und uns den Weg in die Industrialisierung verschlossen hat. Zum Verständnis dessen dient uns die Geschichte, und deshalb dürfen wir diese nicht vergessen.

Den Weg des zivilisierten Zusammenlebens "mit unseren Differenzen" in Angriff zu nehmen, impliziert, gründlich und von Seiten des ganzen kubanischen Volkes zu erkennen, worin diese Differenzen liegen, um vermeiden zu können, dass uns punktuelle, scheinbar rationale Entscheidungen angesichts taktischer ökonomischer Probleme zu strategischen Fehlern verleiten, und – schlimmer noch –, dass andere uns durch Dinge, die gesagt werden oder auch nicht gesagt werden, dazu drängen.

Wir haben es verstanden, diese Irrtümer in den Anfängen der Sonderperiode angesichts des Verschwindens des europäischen sozialistischen Lagers und der ideologischen neoliberalen Überflutung der 90er Jahre zu vermeiden.

Das zivilisierte Zusammenleben entfernt uns sicherlich vom Risiko und der Barbarei des (militärischen und ökonomischen) Krieges, es erspart es uns jedoch nicht, den Kampf auf der Ebene der Ideen zu führen.

Wir müssen in diesem Kampf der Ideen siegen, um den ökonomischen Kampf gewinnen zu können.

Die ökonomische Schlacht des kubanischen 21. Jahrhunderts wird auf drei Hauptgebieten geführt werden:

1. Dem der Effizienz und der Wachstumsfähigkeit des Sozialistischen Staatsbetriebes und dessen Einbindung in die Weltwirtschaft;
2. Dem der Verbindung der Wissenschaft mit der Ökonomie mittels Hochtechnologieunternehmen mit hoher Wertschöpfung an Produkten und Dienstleistungen, die unser Portfolio an Exporten bereichern;
3. Dem der bewussten Eingrenzung der Ausbreitung sozialer Ungleichheiten durch das Eingreifen des sozialistischen Staates.

Auf diesen Gebieten wird sich das 21. Jahrhundert der Kubaner entscheiden.

Die Schlacht der Ideen besteht darin, das Denken und den Konsens darüber zu festigen, in welche Richtung wir gehen wollen und über die konkreten Wege, um dorthin zu gelangen.

Die Gewässer der Meerenge von Florida dürfen kein Feld für einen kriegerischen Konflikt bieten, und es ist gut für alle, dass dies so ist, aber diese Gewässer werden weiter für lange Zeit zwei unterschiedliche Konzeptionen hinsichtlich des menschlichen Zusammenleben voneinander trennen; hinsichtlich der Organisation der Menschen für das soziale Leben und für die Arbeit und für die Verteilung ihrer Früchte. Und es ist auch sehr gut, dass dem so ist. Unser Ideal von der menschlichen Gesellschaft ist in unserer historischen Erfahrung und in der kollektiven Seele der Kubaner verwurzelt, meisterhaft zusammengefasst durch das Denken von José Martí. Er hat die nordamerikanische Gesellschaft studiert und sie wie kein anderer zu seiner Zeit verstanden und er sagte: "Unser Leben ähnelt dem ihrigen nicht und darf sich in vielen Punkten auch nicht ähneln".

Die grundlegende Überzeugung des Kapitalismus liegt selbst für diejenigen, die dies ehrlich glauben, darin, dass der Aufbau materiellen Wohlstands auf Privateigentum und Konkurrenz beruht. Unsere dagegen begründet sich in der Kreativität, die durch die Ideale sozialer Gleichheit und Solidarität zwischen den Menschen, einschließlich der zukünftigen Generationen, angetrieben wird. Unsere Vorstellung von Gesellschaft liegt in der Zukunft, und wenn sich auch die Zukunft, gefangen in den objektiven Konditionierungen der Gegenwart, verzögert, so bleibt sie doch die Zukunft, für die man kämpfen muss.

Das Privateigentum und die Konkurrenz stellen die Vergangenheit dar, und wenn diese Vergangenheit innerhalb der Gegenwart notwendigerweise noch existiert, so bleibt sie doch die Vergangenheit.

Man muss immer die Vorstellungen sehen, die hinter den gesprochenen Worten stecken und die Gründe, die hinter den Worten stecken, die nicht ausgesprochen werden.

Der Kampf für unser Ideal menschlichen Zusammenlebens wird in den Händen der aktuellen Generationen junger Kubaner liegen, die zu ihrer Zeit anderen Herausforderungen gegenüber stehen werden als die revolutionäre Generationen des 20. Jahrhunderts. Ihre Herausforderungen werden jedoch genauso groß und entscheidend und darüber hinaus noch komplexer sein.

Wenn ich die Komplexität dieser Herausforderungen analysiere, möchte ich gestehen, dass ich gerne nochmals der Union Junger Kommunisten beitreten würde, deren Mitgliedsausweis (Nº 7784 von 1963) ich gerade vor mir auf dem Tisch liegen habe. Ich bin immer noch Kommunist, muss jedoch akzeptieren, dass die Jugend hinter mir liegt. Ich kann jedoch sehr wohl mit den Jungen die Analyse dessen teilen, was heutzutage gesagt wird und die Enthüllung dessen, was nicht gesagt wird; und ich kann mit ihnen zusammen die intellektuellen Werkzeuge schmieden, die wir für die kommenden Schlachten benötigen.

José Martí schrieb im April 1895: "Vom Denken her ist der Krieg größer als er uns erscheint: Lasst ihn uns mit Denken gewinnen".

Augustin Lage Dávila aus Kuba ist Wissenschaftler und Leiter des Zentrums für Molekulare Immunologie in Havanna

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