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25.01.2017 Honduras / Politik

Bei den Wahlen in Honduras könnte die politische Linke wieder aufleben

Xiomara Castro vom Linksbündnis Libre hat eine reelle Chance, die Wahl zu gewinnen, auch wegen Korruptionsvorwürfen gegen die Regierung
Hat gute Chancen bei der Präsidentschaftswahl in Honduras: Xiomara Castro, hier bei einer Absprache vor Mitgliedern und Anhängern der Partei Libre

Hat gute Chancen bei der Präsidentschaftswahl in Honduras: Xiomara Castro, hier bei einer Absprache vor Mitgliedern und Anhängern der Partei Libre

Quelle: PartidoLibre

Während sich in Honduras Politiker und Parteien für die diesjährige Präsidentschaftswahl bereit machen, droht eine wachsende linksgerichtete Oppositionspartei unter Führung der Ehefrau des 2009 gestürzten Präsidenten, Manuel Zelaya, die etablierte rechtsgerichtete Ordnung durcheinanderzubringen.

Historisch betrachtet wurde das Land von zwei vorherrschenden Parteien regiert – der Liberalen Partei von Honduras (PLH) und der Nationalen Partei von Honduras (PNH). Aber in diesem Jahr könnte die linksgerichtete Partei für Freiheit und Neubeginn, bekannt als Libre, gegründet nach dem Putsch von 2009 gegen die progressive Regierung des damaligen Präsidenten Manuel Zelaya, ihre Kandidatin auf den Präsidentenstuhl bringen.

Während es dutzende Kandidaten gibt, zeigen die Meinungsumfragen, dass der Wahlsieg wahrscheinlich zwischen dem gegenwärtigen Präsidenten Juan Orlando Hernández von der PNH und Xiomara Castro von Libre ausgemacht wird, der Ehefrau von Zelaya.

Seit dem Staatsstreich von 2009, von dem weithin angenommen wird, dass er durch die USA gestützt wurde, hofften Millionen von Menschen, dass ein neuer Wahlgang helfen würde, soziale und politische Stabilität in dem verarmten Land wiederherzustellen, in dem Gewaltverbrechen ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht haben.

Der mexikanische Analyst Adalberto Santana sagte dazu in einem Interview mit dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur: "Armut und Sicherheit werden die Zukunft von Honduras bestimmen, weil es in Zentralamerika eines der am stärksten von diesen Faktoren betroffenen Ländern ist. Dementsprechend haben wir zwei mögliche Szenarien: das Weiterbestehen des Neoliberalismus oder das Wiederaufleben der Linken."

Zum ersten Mal versucht ein Kandidat seine Wiederwahl als Präsident zu erreichen. Nach einer einseitig gefällten, umstrittenen Entscheidung des Obersten Gerichts von Honduras vom vergangenen Jahr ist es Präsident Hernández erlaubt, als Kandidat der PNH für seine Wiederwahl anzutreten.1

Die Entscheidung von Hernández, erneut zu kandidieren, stieß auf breite und scharfe Kritik, denn als Zelaya die Wiederwahl anstrebte, war das eine der wichtigsten Rechtfertigungen für den Staatsstreich gegen die linksgerichtete Regierung.

Wenn seine Frau, Xiomara Castro, in diesem Jahr für die Präsidentschaft kandidiert, wird es ihr zweiter Versuch sein, das Land anzuführen, nachdem sie 2013 hinter Hernández auf dem zweiten Platz landete. Sie erreichte rund 29 Prozent gegenüber 34 Prozent für ihren Widersacher.

"Vergleicht man Honduras mit dem Rest der Region, mit Ländern wie Nicaragua oder El Salvador oder selbst Costa Rica, erkennt man, dass diese Staaten bei der Sicherheitspolitik und der Bekämpfung von Armut sowie weiteren Themen viel erfolgreicher sind", sagte Santana. "Und wissen Sie was? Sie werden von linksgerichteten Regierungen regiert, das werden die Honduraner bedenken, wenn sie wählen", fügte er hinzu.

Die Opposition bereitet Vorwahlen für März vor, Monate vor der Hauptwahl. Kritiker von Hernández, der immer noch die Unterstützung einer signifikanten Zahl von Honduranern genießt, bringen vor, dass der Präsident keine "wirklichen" Gegner innerhalb der PNH hat. Diese werfe Fragen rund um die Neutralität des Gesetzes auf, das es ihm erlaubte, die Wiederwahl anzustreben.

Es wird davon ausgegangen, dass die linksorientierte Xiomara Castro eine reelle Chance hat, die Wahl zu gewinnen, auch wegen der massiven Korruptionsvorwürfe gegen die amtierende Regierung. Sie wird auch von Anführern der Indigenen sowie sozialer und Menschenrechtsbewegungen unterstützt. Viele von ihnen sind so prominent wie die Tochter von Berta Cáceres, der Umweltaktivistin, die im März vergangenen Jahres ermordet wurde.

2015 hatte Honduras eine Mordrate von 60 auf 100.000 Einwohner, eine der höchsten weltweit. San Pedro Sula, das Wirtschaftszentrum von Honduras und eine der weltweit gewalttätigsten Großstädte kommt auf eine Mordrate von 111 auf 100.000 Menschen.

Honduras ist auch das zweitärmste Land in Zentralamerika und an sechster Stelle aller Länder der Welt bei der ungleichen Verteilung des Reichtums, laut den Statistiken der Weltbank. Die Armutsquote liegt derzeit bei 64,5 Prozent, wobei 42,6 Prozent der Honduraner in extremer Armut leben.

  • 1. Das Verfassungsgericht von Honduras hat dies im Januar 2017 bestätigt
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