Peru / Politik

Peru: "The Avengers" im Parlament

Kenji Fujimori inszeniert sich in einem Moment als Superheld, in dem der Odebrecht-Skandal offenbart, wie verroht die politische Moral des Landes ist

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Kenji Fujimori (vorne in der Mitte) und seine Avengers im Parlament von Peru
Kenji Fujimori (vorne in der Mitte) und seine Avengers im Parlament von Peru

Wer politische Nachrichten aus Peru verfolgt, muss sich nicht langweilen: Das Schicksal des amtierenden Präsidenten hängt am seidenen Faden, ein ehemaliger Präsident wird steckbrieflich gesucht, ein anderer sitzt in Untersuchungshaft. Ein Ex-Diktator wird nach zwölf Jahren Gefängnis trotz heftiger Proteste begnadigt und löst ein Familiendrama aus, das Stoff für eine Seifenoper böte. Es wird gekungelt, gefeilscht und taktiert, es werden strategische Weichen für die nächsten Wahlen gestellt. Und dann treten auch noch Superhelden auf den Plan.

Ganze 50 Jahre sind vergangen, seit in den späten 1960er Jahren The Avengers (Die Rächer) in Gestalt der karatekundigen Emma Peel und ihres ebenso charmanten wie schlagfertigen Partners John Steed das Fernsehpublikum begeisterten. Anschließend tauchten The Avengers als eine Gruppe so genannter Superhelden zunächst in Comics und dann in Kinofilmen wieder auf, um den blauen Planeten mit zum Teil unerschütterlichen moralischen Grundsätzen vor dem Angriff heimtückischer Aliens oder Roboter zu retten. Und jetzt zogen The Avengers sogar ins peruanische Parlament ein: Kenji Fujimori, Spross des peruanischen Ex-Diktators Alberto Fujimori, und zu jung, um von Emma Peel zu träumen, sieht sich selbst als Anführer einer Gruppe von Superhelden, als Rächer und Retter jenes Vaterlandes, das sein Erzeuger ihm und der peruanischen Bevölkerung hinterlassen hat. Als er Ende Januar mit einem knappen Dutzend Gefolgsleuten die Partei Fuerza Popular seiner Schwester Keiko Fujimori verließ, taufte er daher seine neue parlamentarische Gruppe schlicht auf den Namen Avengers.

Kenji Fujimori inszeniert sich in einem Moment als Superheld und Saubermann, in dem der Odebrecht-Skandal offenbart, wie verroht die politische Moral des Landes ist. Gleich drei ehemalige peruanische Präsidenten, Ollanta Humala, Alan García und Alejandro Toledo, werden verdächtigt, gegen die Erteilung von Bau- oder Bohrlizenzen üppige Schmiergelder des brasilianischen Baukonzerns Odebrecht eingestrichen zu haben. Ollanta Humala sitzt gemeinsam mit seiner Frau bereits in Untersuchungshaft, Alan García hat sicherheitshalber seinen Wohnsitz nach Spanien verlegt, und Alejandro Toledo konnte sich trotz eines internationalen Haftbefehls gerade noch in die USA retten. Allein auf sein Konto sind nach Zeugenaussagen etwa 20 Millionen US-Dollar Bestechungsgelder geflossen. Sollte Toledo jemals wieder peruanischen Boden betreten, muss er mindestens 18 Monate in Untersuchungshaft. Darüber hinaus sollen die drei Ex-Präsidenten ebenso wie der aktuelle Präsident, Pedro Pablo Kuczynski, und die Oppositionsführerin Keiko Fujimori, Kenjis Schwester, illegale Wahlkampfspenden von Odebrecht erhalten haben. Kuczynski steckt sogar noch tiefer im Spendensumpf: Auf seinen Firmenkonten gingen ungeklärte Zahlungen von Odebrecht ein, während er zwischen 2001 und 2006 als Wirtschaftsminister und Ministerpräsident dem Kabinett des damaligen Präsidenten Toledo angehörte.

Wer aus der Perspektive der frisch gegründeten Avengers die Bösen sind, die es zu bekämpfen gilt, dürfte damit eigentlich auf der Hand liegen. Aber so einfach wie im Film ist das in der peruanischen Politik nicht. Denn Kenji Fujimori ist nach eigenem Bekunden nur Politiker geworden, um seinen Vater, der Peru zwischen 1990 und 2000 mit diktatorischen Vollmachten regierte, aus dem Gefängnis zu holen. Das ist Kenji am vergangenen Heiligabend nach zwölf Jahren gelungen. Allerdings musste er dazu seine Schwester hintergehen und obendrein ein strategisches Bündnis mit dem unter Korruptionsverdacht stehenden Präsidenten Kuczynski schmieden.

Aber der Reihe nach. Keiko Fujimori, die mächtigste Oppositionspolitikerin im Land, wusste bis kurz vor Weihnachten 73 von insgesamt 130 Abgeordneten im peruanischen Kongress hinter sich, verfügte also über eine satte Mehrheit. Als bekannt wurde, dass Kuczynskis Name auf Odebrechts Liste stand, sah Keiko ihre Stunde gekommen: Sie brachte ein Misstrauensvotum wegen "permanenter moralischer Unfähigkeit" gegen Kuczynski ins Parlament ein, doch ausgerechnet Kenji versagte ihr die Unterstützung. Gemeinsam mit zehn Gefolgsleuten aus Keikos eigener Partei enthielt er sich der Stimme und ließ das Misstrauensvotum platzen ‒ eine bittere Niederlage für Keiko.

Schlimmer noch: Kenji hatte zuvor hinter Keikos Rücken die Begnadigung des gemeinsamen Vaters und Familienpatriarchen Alberto im Gegenzug für seine Stimmenthaltung ausgehandelt. Kuczynski unterschrieb am Heiligabend den Gnadenakt. Die anschließenden massiven Proteste im ganzen Land gegen die Freilassung des Ex-Diktators störten die Akteure nicht weiter.

Den Bruch mit seiner Schwester und den folgenden Rauswurf aus deren Partei kalkulierte der 37-jährige Superheld Kenji eiskalt ein. Als Mitglied der Fuerza Popular wäre Kenji niemals an Keiko vorbeigekommen. Nun kann er als der Kongressabgeordnete, der bei den letzten Wahlen die meisten Stimmen gewann, als Retter seines Vaters, als Gründer der Avengers, selbst nach dem Präsidentenamt greifen. Vorerst setzt er dabei mit Rückendeckung seines Vaters auf das Bündnis mit Kuczynski und bleibt auf Konfrontationskurs mit seiner Schwester. Keiko denkt derweil über ein neues Misstrauensvotum nach, für das es rechnerisch erneut eine Mehrheit gäbe, weil inzwischen auch die über Fujimoris Begnadigung empörten Linksparteien gegen Kuczynski stimmen würden. Der Haken für Keiko: Je mehr sie einem erneuten Misstrauensvotum das Wort redet, umso größer ist die Gefahr, dass ihre eigene Fraktion auseinanderbricht. Erst in der letzten Woche liefen zwei Parlamentarier aus ihren Reihen zu den Avengers über, die Fraktion ist bereits von 73 auf 60 Abgeordnete geschrumpft.

Während Kuczynskis Präsidentschaft nun vom Wohlwollen Kenji Fujimoris und der Avengers abhängt, bleibt die Popularität der Geschwister Fujimori trotz des Familiendramas ungebrochen. Ohne Charisma, ohne nennenswerte politische Erfahrung, gelang beiden auf Anhieb der Sprung ins Parlament ‒ nur weil sie Fujimori heißen. Dabei ist der inzwischen 79-jährige Mann, dem sie ihren Namen zu verdanken haben, viermal rechtskräftig zu insgesamt 45 Jahren Gefängnis verurteilt worden, auch wenn er davon nach peruanischem Recht nur die längste Strafe, in seinem Fall 25 Jahre, hätte absitzen müssen. Sein Strafregister: Verbrechen gegen die Menschlichkeit als Auftraggeber und Gründer einer Todesschwadron, Mord, Entführung, Folter, Unterschlagung, Amtsanmaßung und Bestechung. Nicht genug: Alberto Fujimori fälschte Wahlergebnisse, er ließ 330.000 Frauen und 25.000 Männer zwangssterilisieren. Im Jahre 2004 wurde er vom US-Wirtschaftsmagazin Forbes auf Platz 7 der weltweit korruptesten Politiker aller Zeiten gesetzt. Gemeinsam mit seinem Komplizen, dem damaligen Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos, bestach, erpresste und bedrohte er als Präsident systematisch Politiker, Staatsanwälte, Richter oder Zeitungsredaktionen. Etliche seiner Mitarbeiter, Gefolgsleute oder Minister wurden ebenso wie hohe Offiziere seines Regimes als Drahtzieher schmutziger Geschäfte bis hin zum Waffen- und Drogenhandel enttarnt.

Und dennoch rankt sich ein Mythos um Alberto Fujimori. Der Ex-Diktator ist bei den Menschen nicht nur beliebt gewesen, weil die unter seiner Kontrolle stehenden Medien ihn hofierten. Er kam mit seiner einfachen Sprache und seinen Sozialprogrammen, die er mit Privatisierungsgeldern auflegte, besonders bei der armen Bevölkerung gut an. Vor allem wird er aber in großen Teilen der Bevölkerung als der Mann verehrt, dem es gelang, den brutalen Konflikt mit dem maoistischen Leuchtenden Pfad zu beenden, der in den 1980er und 1990er Jahren etwa 70.000 Menschen im Land das Leben kostete. Mehr als 40.000 Tote gingen dabei allein auf das Konto des Leuchtenden Pfads.

Dieses traumatische Ereignis der jüngeren peruanischen Geschichte drängt für viele Menschen die Verbrechen Fujimoris in den Hintergrund. Für sie befreite er das Land vom Terrorismus und sanierte die von einer Rekordinflation zerrüttete Wirtschaft. Dabei lastet die peruanische Wahrheitskommission auch der Armee systematische Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs sowie die direkte Verantwortung für etwa 20.000 Tote an. Auch dafür steht der Name Alberto Fujimori.

Doch der Ex-Diktator ist noch nicht auf der sicheren Seite. Die peruanische Justiz prüft zurzeit, ob die Begnadigung durch Präsident Kuczynski überhaupt rechtmäßig war, und die Staatsanwaltschaft fordert bereits weitere 25 Jahre Haft, weil die von Fujimori gegründete Todesschwadron La Colina im nördlich von Lima gelegenen Pativilca einen sechsfachen Mord beging, der noch nicht verhandelt wurde. Zudem wird ein Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte erwartet, der die Begnadigung ebenfalls als ungültig erklären kann. Ein solches Urteil wäre für Peru bindend: Alberto Fujimori müsste zurück ins Gefängnis.

Für weitere Spannung in der peruanischen Politik ist jedenfalls gesorgt. Doch was immer passiert, eines scheint gewiss: Gemessen an der kriminellen Energie Alberto Fujimoris, sind die Ex-Präsidenten Humala, García und Toledo allesamt kleine Fische. Deswegen werden weder Keiko noch Kenji Fujimori den Vertrauensverlust in die peruanische Politik wieder wettmachen können. Keiko Fujimori hat sich zwar in letzter Zeit zaghaft von ihrem Vater distanziert, doch sie verharmloste stets dessen Straftaten und baute ihre politische Karriere weitgehend mit Hilfe von Komplizen und Helfershelfern des Ex-Diktators auf. Und für Kenji ist sein Vater ohnehin ein Superheld.

Der Text ist in der Ausgabe Nr. 525 der Lateinamerika Nachrichten erschienen

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