Dämpfer für Chávez?

Zum Ausgang der Regionalwahlen in Venezuela.

Unter dem Titel "Dämpfer für Chavez - Opposition erringt Achtungserfolg bei Regionalwahlen" berichtet die österreichische Tageszeitung Der Standard über die Regionalwahlen in Venezuela. Ein Experte, welcher für das oppositionsnahe Meinungsforschungsinstitut Datanalisis arbeitet, spricht von einem "sensationellen Ergebnis" für die Opposition.

Bei einem solchen Titel erwartet man einen überwältigenden Sieg der regierungsfeindlichen Kräfte, aber wenn man sich das Ergebnis objektiv betrachtet ist der Erfolg für beide Lager ernüchternd. Die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV), welche von Hugo Chávez initiiert wurde, eroberte zwar 17 der 22 Gouverneursposten, aber die Opposition konnte sich in wichtigen Regionen behaupten.

Bei den letzten Wahlen 2004, erreichten die regierungsnahen Parteien zwar mehr Posten, aber im Laufe der letzten Jahre schlossen sich einige Gouverneure der Opposition an. Somit wurden Aragua, Carabobo, Guárico, Nueva Esparta, Sucre und Zulia oppositionell regiert. Aragua, Guárico und Sucre wurden am 23. November wieder zurückgewonnen, aber der Hauptstadtdistrikt Caracas und die Bundesstaaten Miranda, Carabobo und Táchira fielen bei der Abstimmung in die Hände in der Opposition.

Unter einem "sensationelles Ergebnis" versteht man normalerweise etwas anderes. Obwohl wieder sämtliche private Medien (ihr Anteil liegt in Venezuela bei über 90%) eindeutig für die Oppositionsparteien Stellung bezogen haben und die Regierungsgegner mit Unterstützung von verschiedenen internationalen Gruppierungen (NED, USAID, Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung und mehr) rechnen konnten, verloren sie, wenn man das Ergebnis mit dem Verfassungsreferendum von 2007 vergleicht, ca. 200.000 Stimmen. Die Chavistas haben im Gegensatz ca. 1,3 Millionen Stimmen dazu gewonnen.

Für die PSUV ist es dennoch kein großer Erfolg, aber auch keine große Überraschung. Laut Umfragen wurden noch höhere Verlusten für möglich gehalten. Das regierungsnahe Meinungsforschungsinstitut GIS XXI hielt einen Verlust von 6 Regionen für möglich und der vom Standard genannte Experte, Luis Vicente Leon, sprach sogar von 8 möglichen Bundesstaaten.


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