Bolivien schafft Gesetz gegen Diskriminierung

La Paz. Am 5. Januar 2011 hat die Regierung von Präsident Evo Morales in Bolivien ein neues Gesetzes "zum Kampf gegen Rassismus und jegliche Form der Diskriminierung" erlassen. Das Gesetz entstand im Verlauf von drei Monaten in gemeinsamer Arbeit von Vertretern der Regierung, regierungsunabhängigen Organisationen und den Medien.

Justizministerin Nilda Copa erklärte, dass im Verlauf von insgesamt 25 Sitzungen Meinungen und Positionen aus dem ganzen Land zu diesem Thema gehört und debattiert wurden. Sie hob hierbei hervor, dass trotz des ursprünglichen Widerstandes gegen das neue Recht “ein Konsens mit allen Sektoren der Gesellschaft erreicht werden konnte". Einige private Medienkonzerne in Bolivien und anderen lateinamerikanischen Staaten kritisierten die Regelung dennoch.

Mit dem neuen Gesetz werden Sanktionen bei rassistischen und diskriminierenden Handlungen definiert. Die Regelung stützt sich dabei auf die nationale Verfassung und internationale Verträgen zum Schutz der Menschenrechte. Auch Medien drohen Strafen bei der Verbreitung von rassistischem und diskriminierendem Gedankengut. Diese können von finanziellen Sanktionen bis hin zum Entzug der Lizenz reichen.

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