Bolivien / Politik

Justizwahl in Bolivien: Mehrheit stimmt ungültig

La Paz. Bei der weltweit ersten landesweiten Direktwahl von Richtern der obersten Gerichte in Bolivien am Sonntag hat die Mehrheit der Wahlberechtigten sich enthalten oder mit Nein gestimmt. Diese Ergebnisse werden sowohl in staatlichen als auch privaten Medien genannt. Offizielle Ergebnisse gibt es noch nicht. Es wird damit gerechnet, dass sie im Laufe der Woche von der nationalen Wahlbehörde verkündet werden.

Nach den Berichten der Zeitung "La Razón" gab es am Sonntag zwar eine hohe Wahlbeteiligung von etwa 80 Prozent, aber etwa 46,3 bis 48 Prozent der abgegebenen Stimmen sind ungültig. Weitere jeweils knapp 15 Prozent der Wähler haben bei der Abstimmung für die drei zu besetzenden Gerichte leere Stimmzettel abgegeben. Die neuen Richter wurden somit nur von knapp 40 Prozent der Wähler gewählt.

Viele oppositionelle und regierungskritische Gruppen hatten zur Enthaltung oder ungültigen Stimmabgabe aufgerufen, so dass der Wahlausgang als Kritik an der Regierung interpretiert wird. Die ungültigen und leeren Stimmen sind aus rechtlicher Sicht nur statistisch von Interesse, denn sie fließen nicht in die Endabrechnung mit ein.

Präsident Evo Morales hob in einer ersten Stellungnahme die hohe Wahlbeteiligung hervor. Sie sei ein großer Schritt für den Aufbau der neuen bolivianischen Demokratie. Vorher hätten nur die Parlamentarier die Richter gewählt, jetzt alle Bolivianer. Auf die Umfragen und ersten Berichte über die Ergebnisse ging er nicht ein.