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Linke Kräfte koordinieren sich

Nach Foro von São Paulo: Progressive Parteien und Organisationen wollen Arbeit abstimmen. Vereinbarung mit europäischen Teilnehmern geschlossen

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Forum von Sao Paulo
Forum von Sao Paulo

Buenos Aires. Linke Parteien und Organisationen aus Lateinamerika, der Karibik, Europa und Asien wollen ihre Zusammenarbeit verbessern. Das ist das Ergebnis des 16. Forums von São Paulo, das vor wenigen Tagen in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires zu Ende ging. An dem Treffen nahmen nach Angaben regionaler Medien 600 Delegierte von 55 Parteien aus 33 Staaten teil. Neben der inzwischen im Internet veröffentlichten Abschlusserklärung unterzeichneten die lateinamerikanischen und karibischen Teilnehmer auch ein Abkommen mit der Linksfraktion im Europaparlament, GUE/NGL.

Im Zentrum der Debatten stand die fortschreitende Militarisierung des lateinamerikanischen und karibischen Raumes durch die USA. Ausdrücklich protestierten die Teilnehmer der Konferenz gegen die Einrichtung von sieben US-Militärbasen in Kolumbien. Auch die Präsenz von US-amerikanischen Truppen in Costa Rica und anderen Teilen der Region wurde kritisch bewertet. Man werde sich weiter dafür einsetzen, dass Lateinamerika eine "Region des Friedens" bleibe, heißt es in der Abschlusserklärung.

Zu den mittelfristigen Zielen gehören zudem: der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen progressiven Kräften, der Widerstand gegen eine Gegenoffensive rechter Akteure, die Vertiefung des gesellschaftlichen Wandels in den links regierten Staaten, die Unterstützung linker Oppositionsparteien, die Vertiefung der regionalen Integration. Allgemein stellten die Teilnehmer eine "Gegenoffensiver der Rechten und der Oligarchie" gegen den Linksruck der vergangenen Jahre fest. Die Mitglieder des Forums von São Paulo befürworteten vor diesem Hintergrund die Etablierung von Strukturen wie dem Südamerikanischen Verteidigungsrat.

Solidarisch zeigten sich die teilnehmenden Parteien und Organisationen mit dem letzten demokratisch gewählten Staatschef von Honduras, Manuel Zelaya, der an dem Gipfel teilnahm. Zelaya war Ende Juni 2009 Opfer eines Staatsstreiches geworden. Der Widerstand gegen die amtierende De-facto-Regierung in dem mittelamerikanischen Land soll weiter unterstützt werden, hieß es in Buenos Aires.

Mit Vertretern der europäischen Linken wurde eine gesonderte Vereinbarung unterzeichnet. Demnach sollen Arbeitskämpfe und Widerstand gegen die in beiden Regionen herrschende neoliberale Politik koordiniert werden. Einen ersten Anlass dafür biete der EU-weite Aktionstag gegen as "Krisenpaket" Brüssels am 29. September dieses Jahres.

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