Mercosur will regionale Wirtschaft fördern

Erfolgreiche Konferenz des Regionalbündnisses im nordargentinischen San Juan. Abbau der Zollschranken beschlossen

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Logo des Mercosur
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San Juan, Argentinien. Die Staaten des südamerikanischen Wirtschaftsbündnisses Mercosur haben sich bei ihrem 39. Gipfeltreffen in der nordargentinischen Stadt San Juan auf ein gemeinsames Zollregime verständigt. Mit dem Abkommen wird die Wirtschaftsintegration Südamerikas weiter vorangetrieben, die – so heißt es in dem ausführlichen Abschlussdokument – vor allem die schwächeren Ökonomien der Region unterstützen soll.

Argentiniens Präsidentin und Gastgeberin Cristina Fernández hob die Bedeutung der Vereinbarung hervor, die seit 2004 verhandelt wurde. "Nur sehr wenige haben an einen Erfolg dieses Vorhabens geglaubt", zitiert die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina die Staatschefin. Die Befürworter einer stärkeren Integration der südamerikanischen Märkte ließen jedoch Taten vor Worten walten.

Dem Mercosur (Akronym für "Gemeinsamer Markt des Südens") gehören Argentinien, Brasilien Paraguay und Uruguay an. Venezuela befindet sich im Aufnahmeprozess. Als assoziierte Staaten nahmen an dem Treffen in San Juan zudem Bolivien, Brasilien, Kolumbien, Peru und Ecuador teil.

In ihrer Abschlusserklärung drängen die Teilnehmer vor allem auf eine Unterstützung der schwächeren Volkswirtschaften in der Region. Zu diesem Zweck soll der Warenverkehr im gemeinsamen Wirtschaftsraum weiter vereinfacht werden. Vor allem Uruguays Präsident José Mujíca setzte sich dafür ein.

Im Zentrum des Interesses in San Juan stand zudem die Verteidigung der Menschenrechte. Aus gemeinsamen Mitteln soll nun ein Mercosur-Institut für Menschenrechte mit Sitz in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires geschaffen werden. Am Rande des Treffens wandte sich Brasiliens Staatschef Luiz Inácio "Lula" da Silva auch erneut gegen die jüngsten Sanktionen der Europäischen Union gegen Iran, deren Effektivität er bezweifelte.

Überschattet wurde das Treffen des Mercosur von dem andauernden Handelsstreit mit der Europäischen Union. Die EU weigert sich seit Jahren, auf marktprotektionistische Maßnahmen in der Agrarindustrie zu verzichten, um ein Freihandelsabkommen zwischen den beiden Wirtschaftsregionen abschließen zu können. Parallel zu dem Treffen in San Juan unterstrich Frankreichs Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire diese Position. Er werde "keine europäischen Agrarinteressen verschleudern", zitieren europäische Medien den Politiker