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Venezuela: Opposition leugnet soziale Fortschritte

Vorsitzender der ehemaligen Regierungspartei MAS sieht Venezuela unter Chávez als "Fabrik der Armut". Statistiken belegen das Gegenteil

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José Antonio España, Vorsitzender MAS Venezuela
José Antonio España, Vorsitzender der Oppositionspartei "Bewegung zum Sozialismus" (MAS)

Caracas. Im Rahmen der Debatte über die Bilanz der bisher zwölfjährigen Regierungszeit von Hugo Chávez in Venezuela hat der Vorsitzende und Parlamentsabgeordnete der Oppositionspartei "Bewegung zum Sozialismus" (MAS), José Antonio España, die Sozialpolitik der Regierung scharf kritisiert. Venezuela habe sich durch Chávez in eine "Fabrik der Armut" verwandelt, äußerte España gegenüber Medienvertretern. Seine Partei war bis zum Jahr 2002 selbst Teil der Regierungskoalition und schmiedet aktuell Pläne für ein neues Mitte-Links-Bündnis.

Statistiken internationaler Organisationen widerlegen jedoch die Darstellung Españas. Nach Zahlen des Entwicklungsprogramms der UNO (United Nations Development Programme, UNPD) und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) ist die absolute Armut in Venezuela zwischen 1998 und 2010 auf etwa ein Drittel geschrumpft. Der Anteil von Haushalten mit weniger als einem US-Dollar pro Tag sank somit von 21 auf 7,1 Prozent. Die relative Armut, also Haushaltseinkommen mit weniger als 50 Prozent des nationalen Durchschnitts, verringerte sich im selben Zeitraum von 43 auf 26,8 Prozent. Bestätigt werden diese Zahlen auch von der lateinamerikanischen Wirtschaftskommission CEPAL. Diese weist in ihrem "Statistischen Jahresbericht 2010" für Venezuela einen Rückgang der in Armut lebenden Bevölkerung zwischen 1999 und 2008 von 49,6 auf 27,6 Prozent aus. Während die Armutsraten in Lateinamerika und der Karibik im vergangenen Jahrzehnt um 15 Prozent zurückgingen, nimmt Venezuela bei der Armutsreduktion den regionalen Spitzenplatz ein.

Auch die Entwicklung der Ungleichheit in Venezuela fällt laut den Statistiken der CEPAL positiver aus als in den Nachbarländern. Zwischen 1999 und 2008 verbesserte sich der Gini-Index für Venezuela von 0,498 auf 0,412 Punkte. Venezuela ist damit das Land mit der geringsten sozio-ökonomischen Ungleichheit in Lateinamerika und löste damit den jahrzehntelangen Spitzenreiter Costa Rica ab. Der Gini-Index ist ein statistisches Maß zur Darstellung von Ungleichverteilung von Einkommen. Auf der Punkteskala bedeutet 0 ein vollkommen gleiches Einkommen aller Personen, der Oberwert 1 würde eine Konzentration aller Einkommen in einer Person ausdrücken. In Lateinamerika zählen trotz leichter Verbesserungen weiterhin Kolumbien (0,578 für das Jahr 2009) und Brasilien (0,576) als die Länder mit der größten Ungleichheit.

In der Vergangenheit hatten venezolanische Oppositionsparteien und internationale Medien der Regierung Chávez mehrfach einen Anstieg der Armut in Venezuela zugeschrieben. Mit der Kritik an der "Fabrik der Armut" möchte die als Linkspartei in den siebziger Jahres gegründete MAS nun nach Aussagen ihres Vorsitzenden ihre "Verantwortung für die Armen des Landes" erneuern. Zugleich bekräftigte José Antonio España, die Rolle seiner Partei als Vertreter eines "demokratischen Sozialismus". Im September letzten Jahres war die MAS auf einer Einheitsliste der rechten venezolanischen Opposition zu den Parlamentswahlen angetreten. Über die ihr nahestehende Tageszeitung Tal Cual ruft sie seitdem zu einer neuen "Mitte-Links-Allianz" mit den ehemaligen Regierungsparteien PODEMOS, PPT, La Causa R und Bandera Roja auf.