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14.02.2011 Ägypten / Venezuela / Militär / Politik

Venezuela begrüßt Umsturz in Ägypten

Unterschiedliche Interpretation bei Regierung und Opposition. Chávez-Gegner ziehen Parallelen zu Präsident von Venezuela
Hugo Chávez

Auf der Seite der arabischen Massen: Hugo Chávez

Quelle: Prensa Presidencial / Anebert Rivera

Caracas. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat der ägyptischen Bevölkerung zu ihrem "friedlichen Triumph" gratuliert. Dieser stelle eine "Lektion in demokratischer und politischer Reife" dar, heißt es in einer offiziellen Mitteilung des Außenministeriums. Das nordafrikanische Land könne auf die solidarische Unterstützung Venezuelas zählen. Hosni Mubarak war am Freitag nach 18 Tagen lang andauernden Protesten von der ägyptischen Präsidentschaft zurückgetreten und hatte die politische Führung des Landes an das Militär übergeben.

Am Sonntag beglückwünschte Chávez abermals die "soziale Rebellion", betonte jedoch, dass es sich bei einer rein verfassungsmäßigen Betrachtung um einen Staatsstreich gehandelt habe. Dennoch zeigte er sich mit dem Vorgehen einverstanden, da "die Bevölkerung darüber entscheiden wird". Auch andere lateinamerikanische Regierungen begrüßten den Umsturz in Ägypten. In den vergangenen Wochen hatten Chávez und andere Staatschefs in Lateinamerika wie Evo Morales in Bolivien oder Rafael Correa in Ecuador für Ägypten eine friedliche Lösung ohne Einmischung von außen gefordert.

Die venezolanische Opposition hob ebenfalls den friedlichen Verlauf der Proteste hervor, zog jedoch Parallelen zur politischen Situation im eigenen Land. Ramón Guillermo Aveledo vom Oppositionsbündnis "Tisch der demokratischen Einheit" (MUD) sagte in Anspielung auf Chávez, alle Gesellschaften sollten "sich im Spiegel betrachten". Wenn derjenige, der an der Macht sei "sich verewigt und wenn sich die Wege der Partizipation der Gesellschaft verschließen, passieren solche Explosionen und Krisen".

Chávez wies den Vergleich mit Mubarak zurück. "Dort gab es tatsächlich eine Diktatur und über die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut oder extremer Armut". Mubarak habe niemals die innerhalb der ägyptischen Bevölkerung bestehenden Ungleichheiten korrigiert oder die Probleme der Bevölkerung gelöst. Dies sei die Ursache für seinen Sturz, erwiderte der venezolanische Präsident.

Mubarak hatte fast 30 Jahre lang mit verhängtem Ausnahmezustand regiert und zählte dabei bis vor kurzem auf die Unterstützung der USA sowie der Europäischen Union. Der als Übergangsregierung fungierende Militärrat setzte am Sonntag die Verfassung außer Kraft, löste das Parlament auf und versprach, innerhalb eines halben Jahres demokratische Wahlen abzuhalten. Das Militär kam damit zunächst zentralen Forderungen der Protestbewegung nach.

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08.02.2011 Nachricht von Tobias Lambert