Venezuela / Politik

Venezuelas Opposition äußert Zweifel am Wahlsystem

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Vor den Präsidentschaftswahlen erklärt die Präsidentin des CNE die Wahlcomputer
Vor den Präsidentschaftswahlen erklärt die Präsidentin des CNE die Wahlcomputer

Caracas. Mit dem Beginn der Wahlkampagnen spitzt sich der Ton in den politischen Auseinandersetzungen in Venezuela weiter zu. Am Mittwoch deutete das Wahlkampfteam des oppositionellen Kandidaten Henrique Capriles zunächst an, dass man dem technischen System zur Abwicklung der Abstimmung nicht vertrauen könne. Bei einer Pressekonferenz erklärte der Sekretär des Oppositionsbündnisses "Tisch der Demokratischen Einheit" (MUD), Ramón Guillermo Aveledo, ein Techniker des CNE "mit Verbindungen zur PSUV" verfüge über den Zugangscode zu einem Teil der automatischen Wahlmaschinen. "Dadurch besteht das potentielle Risiko der Sabotage an landesweit 45.000 Ausrüstungen", so Aveledo, der bei seinem Auftritt von acht Mitgliedern des Kommando Simón Bolívar begleitet wurde, wie die Opposition in enger Anlehnung an die chavistische Symbolik ihr Wahlkampfteam nennt.

Der Direktor des Nationalen Wahlrates (CNE), Vicente Díaz, wies die Unterstellung der Opposition umgehend zurück. Das Passwort, über das der betreffende Techniker verfüge, sei in keinster Weise geeignet, die Sicherheit des Systems zu beeinträchtigen. "Der Kode erlaubt keinen Zugang zu den Programmen der Wahlmaschinen, damit lässt sich das Wahlsystem nicht beeinflussen", so Díaz. Auch der Wahlkampfkoordinator der PSUV, Francisco Ameliach, reagierte mit Unverständnis auf die Vorwürfe und wies darauf hin, dass Techniker aller Parteien die Wahlsysteme geprüft und nicht beanstandet hätten. "Der MUD bereitet seinen Rückzug aus dem Wahlkampf vor", mutmaßte Ameliach. Bereits am Nachmittag relativierte Ramón Guillermo Aveledo die zuvor erhobenen Vorwürfe und bestätigte, dass das Abstimmungssystem nicht gefährdet sei.

Seit den Parlamentswahlen im Jahr 2005 betreibt der Nationale Wahlrat eine computergestützte Abstimmungstechnik, um die Ergebnisse der Wahlen schneller festzustellen und dadurch politische Spannungen unmittelbar nach dem Wahlgang zu vermeiden. Bei der Wahl wird sowohl ein klassischer Abstimmungszettel eingeworfen, als auch eine digitale Stimme abgegeben, um Manipulationen durch die Computer zu verhindern. Das komplexe System war damals auf Forderung der Opposition eingeführt worden, die dann jedoch kurzfristig zum Wahlboykott aufrief. Die Folge war, dass in der folgenden Legislatur fast keine oppositionellen Abgeordneten im Parlament vertreten waren.