Bolivien / Politik

Evo Morales: Keine Entwicklung ohne Verstaatlichung der Bodenschätze

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Boliviens Präsident Evo Morales beim Abflug auf die Fiji-Inseln
Boliviens Präsident Evo Morales beim Abflug auf die Fiji-Inseln

Suva/Fidschi-Inseln. Der bolivianische Präsident Evo Morales hat am Dienstag die Mitgliedsstaaten der G77 angeregt, ihre natürlichen Ressourcen zu verstaatlichen, um die Entwicklung besonders in den armen Ländern zu stärken. Er verwies auf die Fortschritte durch die Sozial- und Wirtschaftspolitik seiner Regierung, die Bolivien "von einem Bittsteller zu einem würdigen und souveränen Staat gemacht hat". Morales war von den Organisatoren des Gipfeltreffens der G77 zur Mitarbeit bei Fragen der Süd-Süd-Kooperation eingeladen worden.

In seiner Ansprache bei dem Treffen, das auf den Fidschi-Inseln stattfand, berichtete Morales von seinen Erfahrungen hinsichtlich des Wirtschaftswachstums und vermittelte ein Bild der sozialen, politischen und ökonomischen Prozesse in Bolivien seit der Verstaatlichung der Bodenschätze, vor allem der fossilen Brennstoffe.

"Aus meiner Erfahrung kann ich ihnen sagen, dass unsere Bodenschätze zu nationalisieren, wenn diese in den Händen von Ausländern sind, das Beste ist, was wir für das Wohl unserer Völker tun können. Außerdem ist der Zugang zur Grundversorgung ein Menschenrecht“, sagte Morales. Er erinnerte daran, dass seine Regierung die Öl- und Gasvorkommen des Landes am 1. Mai 2006 verstaatlicht hatte, um die wirtschaftliche Situation in Bolivien zu verbessern. Dieser Schritt sei sehr wichtig für das Land gewesen, betonte Morales.

Die Bodenschätze müssten vom Staat verwaltet werden, denn dies ermögliche eine bessere Verteilung des Reichtums, vor allem für die am meisten ausgeschlossenen und ärmsten Sektoren der Gesellschaft. Ihnen kämen zum Beispiel die staatlichen Sozialprogramme für Kinder, schwangere Frauen und alte Menschen zugute. So habe das Unterstützungsprogramm für schwangere Frauen die Säuglings- und Müttersterblichkeit erheblich reduziert und erreiche heute 50 Prozent der Bevölkerung Boliviens.

Auch sei die Ölrente angestiegen, die vor der Verstaatlichung 300 Millionen US-Dollar jährlich betrug und im vergangenen Jahr auf 4,2 Milliarden Dollar angewachsen war. Für 2013 sei ein Anstieg auf über fünf Milliarden US-Dollar vorhergesagt. Die staatliche Erdölgesellschaft YPFP habe sich als Eckpfeiler der bolivianischen Wirtschaft konsolidiert.

Morales wies auch darauf hin, dass die internationalen Reserven Boliviens im Jahr 2005, vor seiner Wahl zum Präsidenten und der Regierungsübernahme durch die Bewegung zum Sozialismus (MAS), 1,7 Milliarden US-Dollar betragen haben, während es heute mehr 14 Milliarden Dollar sind.

Seiner Auffassung nach sei es sehr wichtig, "uns von aufgezwungenen Politiken durch Programme, die von außerhalb enwickelt werden, zu befreien“, sagte er in Anspielung auf die Einmischung der Behörde der Vereinigten Staaten für internationale Entwicklung (USAID), die er am diesjährigen 1. Mai des Landes verwiesen hatte.

Die Länder des Südens wollten ihre Befreiung von der "durch die USA aufgezwungenen Ausbeutung und Beherrschung", betonte der Präsident: "Bedauerlicherweise werden vom Norden aus nur die Finanz- und die Klimakrise sowie andere Krisen globalisiert, und wenn die Regierungen und die Völker sich dieser Globalisierung der Armut und des Elends durch die Kapitalakkumulation in wenigen Händen entgegenstellen, folgen die offene Provokation und die Intervention", so Morales.