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21.10.2013 Amerikas / EU / Politik

Lateinamerika schweigt: Iberoamerika-Gipfel in Panama gescheitert

Auseinandersetzung zwischen dem spanischen König und Chávez 2007

Auseinandersetzung zwischen dem spanischen König und Chávez 2007

Panama-Stadt. Der Iberoamerikanische Gipfel in Panama-Stadt ist nach vorherrschender Meinung der lateinamerikanischen Presse angesichts von über einem Dutzend Absagen amerikanischer Staatschefs gescheitert. Das 23. Treffen der iberischen Staaten mit Regierungen Lateinamerikas und der Karibik wurde von der Mehrheit der amerikanischen Staatschefs ignoriert. Vor allem linksgerichtete Politiker und Vertreter von Mitte-Links-Regierungen mieden das Forum, das als wichtigstes Einflussmittel der Europäischen Union in Lateinamerika gilt.

Auf dem Iberoamerika-Gipfel 2007 war es noch zu einem Eklat gekommen, als der spanische König Juan Carlos dem damaligen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez den Mund verbat. "Warum schweigst Du nicht endlich?", hatte der Monarch dem mehrfach gewählten Präsidenten an den Kopf geworfen. Zuvor hatte Chávez den ebenfalls anwesenden spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero mehrfach unterbrochen, nachdem Zapatero die Umverteilungspolitik in Venezuela als wirtschaftsfeindlich kritisiert hatte. Der König wurde von der staatsnahen Presse in Spanien damals gefeiert. Lateinamerikanische Beobachter bewerteten die Auseinandersetzung als Zeichen für die Entfremdung Europas und Lateinamerikas.

Der jüngste Gipfel scheint diese These zu bestätigen. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff war ebenso abwesend wie ihre Amtskollegin Cristina Kirchner aus Argentinien, Rafael Correa aus Ecuador und José Mujica aus Uruguay. Nach Auskunft des lateinamerikanischen Fernsehsenders Telesur sagten weitere Staatschefs ihre Teilnahme in letzter Minute ab: Evo Morales (Bolivien), Nicolás Maduro (Venezuela) und Raúl Castro (Cuba). Selbst rechtsgerichtete Präsidenten wie Sebastián Piñera (Chile) und Otto Pérez (Guatemala) kamen nicht nach Panama-Stadt.

Podium mit Lücken: Gipfel 2013 in Panama

Der Gipfel war zudem von sozialen Protesten überschattet. Indigene Organisationen demonstrierten gegen die konservative Regierung Panamas und forderten die Einhaltung zugesicherter Rechte. Andere Organisationen protestierten gegen die geplante Privatisierung des staatlichen Bildungssystems.

Das diesjährige Gipfeltreffen fand unter dem Motto "Die iberoamerikanische Gemeinschaft im neuen weltweiten Kontext" in der panamaischen Hauptstadt statt. Hauptdiskussionspunkt waren eine Reihe von Reformvorschlägen über die Arbeitsweise der Organisation. Die mäßige Teilnahme schwächt jedoch den Versuch, dem Forum stärkere Bedeutung zu geben. Der 24. Iberoamerikanische Gipfel soll kommendes Jahr in Mexiko-Stadt ausgerichtet werden.

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