Deutschland / Politik

Debatte: Bolivarische Allianz als Vorbild für Europa

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Luka Mesec, Tobias Baumann, Jules El-Khatib, Cornelia Ernst (v.l.n.r.)
Luka Mesec, Tobias Baumann, Jules El-Khatib, Cornelia Ernst (v.l.n.r.)

Berlin. Bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion in Berlin haben Vertreter sozialer Bewegungen und Parteien die Ursachen der erstarkten neofaschistischen Bewegungen in der EU diskutiert. Die Teilnehmer der Diskussion im Freien Museum in Berlin-Schöneberg betonten dabei die Vorbildwirkung der sozialen Integrationsprozesse in Lateinamerika, vor allem der Bolivarischen Allianz (ALBA). Dieser von Venezuela und Kuba vor knapp zehn Jahren gegründete Zusammenschluss versucht die wirtschaftliche und politische Kooperation auf soziale Grundlagen zu stellen, um zur Entwicklung aller beteiligten Staaten beizutragen.

In Europa aber stärke die fehlende Transparenz der supranationalen Institutionen, der Verlust von Souveränität und die Abwesenheit demokratischer Prinzipien in Brüssel die Nationalisten und Rechtspopulisten, stellten die Teilnehmer fest. Am Podium mit dem Titel "Rechtspopulismus in Europa und linke Gegenstrategien" nahmen die Abgeordnete im Europäischen Parlament, Cornelia Ernst (Die Linke), der slowenische Ökonom Luka Mesec und Jules El-Khatib, Gründer der linken Online-Zeitung diefreiheitsliebe.de teil. Moderiert wurde die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem Freien Museum organisierte Debatte von Tobias Baumann (Die Linke).

Jules El-Khatib hob hervor, dass der lateinamerikanische Staatenverbund ALBA ein Vorbild für die europäischen Völker darstelle. Die gegenwärtig fremdbestimmten Regierungen wie in Griechenland könnten durchaus einen Bruch mit dem Euro und der EU wagen, um langfristig ein politisch alternatives Bündnisprojekt in Europa zu starten. Baumann bezeichnete die ALBA als eine "Realutopie für die Völker der EU". Die Beteiligten befassten sich auch mit der Buchwährung Sucre und einer laufenden Auseinandersetzung zwischen dem US-Erdölkonzern Chevron und Ecuador.