Leo Gabriel: "Wahlen in Honduras nicht transparent"

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Wahlbeobachter Leo Gabriel
Wahlbeobachter Leo Gabriel

Tegucigalpa. Der österreichische Journalist und Anthropologe Leo Gabriel, der an der Wahlbeobachtungsmission der Europäischen Union in Honduras teilgenommen hat, hat den vorläufigen Bericht der Gruppe kritisiert. Darin waren die Wahlen als transparent und fair bezeichnet worden.

"Die Diskrepanz besteht darin, dass die Mission geäußert hat, dass diese Wahlen transparent waren, was die Auszählung und die Stimmenabgabe betrifft, obwohl sie auch einige Kritiken angemeldet hat. Dieses Image, dass vor allem in den honduranischen Medien wiedergegeben wurde, kommt einer Absegnung der Wahlen gleich. Diese ist nicht gerechtfertigt, da wir bis heute so viele Irregularitäten haben, dass man nicht von transparenten Wahlen sprechen kann", sagte Gabriel vor seinem Abflug aus Tegucigalpa am 29. November.

Der Journalist und Wissenschaftler war als Beobachter im Department Cortés an der Nordküste im Einsatz. Dort wurde er nach eigenen Angaben Zeuge zahlreicher Unregelmäßigkeiten. "Einerseits tauchten im Wählerregister die Namen Toter auf, die angeblich an den Wahlen teilgenommen haben und es gab Leute, die totgesagt wurden und daher nicht wählen durften. Bei den Beisitzern hat es eine Art Netzwerk gegeben zwischen der Nationalen Partei, den Christdemokraten und der FAPER, die keine einzige Stimme bekommen haben." Manchmal hätten die Beisitzer der kleinen Parteien nicht einmal den Namen ihres eigenen Kandidaten gekannt, was dafür spricht, dass sie eigentlich einer anderen angehörten.

Bei der Datenübermittlung hätte man nicht sehen können, ob die Daten auch angekommen waren. Bis zu 30 Prozent der Auszählungsprotokolle hätten gar nicht erst per Scanner übermittelt werden können.

Gabriel kritisiert, dass die Beobachter zwar detaillierte Formulare abgegeben hätten, die Vorsitzenden der Mission jedoch nur die Frage in den Mittelpunkt gestellt hätten, ob die Wahlen ruhig verlaufen seien. Der Fehler der EU sei vor allem ihr vorschnelles Reagieren gewesen, um der Beobachtermission der US-nahen Organisation Amerikanischer Staaten nicht in die Quere zu kommen. Stattdessen hätte der Verlauf der Stimmauszählung abgewartet werden müssen. "Mir scheint, dass sie das bevorzugen, was sie Ruhe nennen. Man darf nicht vergessen, dass es ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika gibt, das nach dem Putsch zunächst blockiert war."

Die Vorsitzenden der EU-Mission reagierten noch während Gabriels Rückflug. Sie entzogen ihm die Befugnis, für die Mission zu sprechen und erklärten, dass Gabriels Äußerungen gegen den Verhaltenskodex der Beobachter verstoßen würden.


Dieser Artikel wurde gefördert aus Mitteln des Kirchlichen Entwicklungsdienstes durch Brot für die Welt – Evangelischer Entwicklungsdienst.

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