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US-finanziertes Medienprojekt in Ecuador geplant

Stiftung "Mil Hojas" will Nachrichtenagentur mit Internetpräsenz aufbauen. Finanzierungsantrag in Washington gestellt

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Die bekannten Akteure und ihre Verbindungen
Die bekannten Akteure und ihre Verbindungen

Quito. Oppositionelle Kreise in Ecuador sollen den Aufbau eines Medienprojekts planen, das von der außenpolitischen US-Stiftung National Endowment for Democracy (NED) gesponsert wird.

Dies berichtete die ecuadorianische Tageszeitung El Telegrafó am Montag.

Aus Dokumenten, die der Zeitung vorliegen, geht hervor, dass eine Stiftung namens "Tausend Blätter“ (Mil Hojas) als Betreiberin der Nachrichtenagentur "Tamia News" fungieren soll. Ziel sei die Stärkung der Opposition gegen die linksgerichtete Regierung Ecuadors mittels eines eigenen Kommunikationsmediums über das Internet. Leiterin der Stiftung ist die frühere Abgeordnete des "Netzwerks Ethik und Demokratie", Martha Roldós Bucaram. Der Sitz der Stiftung und der Nachrichtenagentur, die von mehreren US-amerikanischen NGOs unterstützt werden, soll in Panama sein. Ein Förderantrag wurde bei der NED eingereicht und soll bis zum 10. Januar beschieden werden. Roldós unterhält laut El Telégrafo eine rege Kommunikation über die Subventionierung des Medienprojekts mit der Kontaktperson bei der NED, Andrea Forward.

Die National Endowment for Democracy ist laut ihrer offiziellen Website eine private gemeinnützige Organisation, die im Jahr 1983 vom US-Kongress gegründet wurde, um "das Wachstum und die Stärkung der demokratischen Institutionen auf der Welt" zu fördern. Sie wurde auf Anregung des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan geschaffen. Mit Finanzmitteln aus dem US-Bundeshaushalt sponsort die NED mehr als 1.000 Projekte von NGOs in über 90 Ländern. Kritiker bezeichnen die Stiftung als "Zulieferer der CIA für den rechtlichen Teil der illegalen CIA-Operationen". Nach Angaben der New York Times wurde die Stiftung geschaffen, "um öffentlich durchzuführen, was die CIA seit Jahrzehnten heimlich gemacht hat. Sie gibt 30 Millionen US-Dollar im Jahr aus, um politische Parteien, Gewerkschaften, Dissidenten-Bewegungen und Informationsmedien in Dutzenden Ländern zu unterstützen."

In der Projektbeschreibung für die NED werden die der Opposition nahestehenden ecuadorianischen Journalisten Juan Carlos Calderón (ehemaliger Direktor der Zeitschrift Vanguardia und aktueller Direktor des Internetportals Digital Plan V) und Christian Zurita (früherer Mitarbeiter bei der Zeitung Expreso und derzeit Reporter der Tageszeitung El Universo ) als Mitarbeiter von "Tamia News" genannt. Die beiden wurden als Co-Autoren des Buches "Großer Bruder" zu einer Entschädigungszahlung für "moralische Schäden" verurteilt, jedoch von Präsident Correa begnadigt. In dem Buch ging es um mutmaßliche Korruption bei Verträgen, die der Bruder des Präsidenten, Fabricio Correa, mit staatlichen Behördne abgeschlossen hatte.

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Beteiligt sind ebenfalls Gonzalo Guillén aus Kolumbien und Giannina Segnini aus Costa Rica. Letztere führt ein Team von Journalisten und Softwareingenieuren, das Informationen aus öffentlichen Datenbanken bereitstellt. Auch die Professorin an der Universidad Andina Simón Bolívar, María Laura Patiño, die in der International Development Law Organization (IDLO) mitarbeitet, fördert das Projekt.

Die an die NED gesendeten Informationen zeigen, dass Juan Carlos Calderón "Tamia News" leiten soll, mit einem monatlichen Gehalt von 24.000 US-Dollar. Christian Zurita, Gonzalo Guillén und Giannina Segnini wären für die Auswahl der Themen zuständig, die die Agentur verbreitet.

Involviert in das Projekt sind auch David Holiday, derzeit Funktionär des Regionalprogramms für Lateinamerika der Open Society Foundations, die laut ihrer Website in Bereichen wie der Bekämpfung der Korruption und Rechtsverletzungen arbeitet sowie Adam Isacson, Direktor des Programms für regionale Sicherheitspolitik des Washington Office for Latin America (WOLA) und Experte für Verteidigung, zivil-militärische Beziehungen und US-Hilfe für Lateinamerika im Sicherheitsbereich.

Auf Nachfragen von El Telégrafo verweigerten Calderón und Roldós jegliche Stellungnahme zu dem geplanten Medienprojekt.

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