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Uruguay: Destabilisierungsversuche der USA international verurteilen

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Der uruguayische Senator und ehemalige Vizeaußenminister Roberto Conde von der regierenden Frente Amplio
Der uruguayische Senator und ehemalige Vizeaußenminister Roberto Conde von der regierenden Frente Amplio

Montevideo. Der uruguayische Senator der regierenden Frente Amplio und ehemalige Vizeaußenminister, Roberto Conde, hat in einem Interview mit der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina bekräftigt, dass die lateinamerikanischen Länder den neuerlichen Angriff auf Kuba auf internationaler Ebene verurteilen sollten. Damit bezog er sich auf den aus den USA initiierten Twitter-ähnlichen Dienst ZunZuneo. "Wir wissen, dass die USA bei dieser Art von Destabilisierungsversuchen vor allem auf Kuba fokussiert sind", so Conde. Seiner Meinung nach richten sich diese Versuche jedoch nicht nur gegen Kuba, sondern gegen alle progressiven Regierungen in der Region.

Conde sieht eine wachsende Gefahr durch illegale  technologische Aktionen im Internet. Seiner Meinung nach sei neben einer gemeinsamen Verurteilung der Aktivitäten gegen Kuba auch die Entwicklung eigener Technologien nötig um die Angriffe abzuwehren. Er beklagt in dem Interview auch das Fehlen einer globalen Institution, die Regelungen für das Internet schafft und nicht unter der Kontrolle einer hegemonialen Regierung steht.

Die lateinamerikanischen Bündnisse der Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) sowie die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) sind für Conde die geeigneten Institutionen, die auf internationaler Ebene eine Verurteilung der USA wegen ihrer Destabilisierungsversuche einbringen könnten.

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Einen Anstoß für die globale Regulierung des Internets gab die Präsidentin Brasiliens Dilma Rousseff mit der Organisation des ersten Treffen "NET Mundial" in Brasilien. Nach Meinung Roussefs ist es nicht nur notwendig auf der nationalen Ebene, wie jetzt in Brasilien, Gesetze zu schaffen, die das Internet regulieren, sondern eine weltweite. Anlass war unter anderem die durch Edward Snowden bekannt gewordene Spionage der Telefon- und E-Mail-Kommunikation der brasilianischen Regierung sowie brasilianischer Unternehmen.

Das Projekt ZunZuneo war Anfang April durch die Recherchen der Nachrichtenagentur AP international bekannt geworden.

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