DruckversionEinem Freund senden
11.05.2014 Ecuador / Politik / Umwelt

Wahlbehörde in Ecuador lehnt Yasuní-Referendum ab

Mitglieder von Yasunidos vor dem Sitz der CNE bei der Übergabe der Unterschriften am 12. April

Mitglieder von Yasunidos vor dem Sitz der CNE bei der Übergabe der Unterschriften am 12. April

Quelle: yasunidos.org

Quito. Die nationale Wahlbehörde in Ecuador (CNE) hat die Mehrheit der Unterschriften für ein Referendum gegen die Erdölförderung im Yasuní-Nationalpark zurückgewiesen. Von den insgesamt knapp 760.000 Unterschriften sollen demnach nur gut 360.000 gültig sein. Für ein nationales Referendum wären aber die Unterschriften von fünf Prozent der Wahlberechtigten (gut 580.000 Personen) notwendig gewesen. Die sogenannten Yasunidos, ein Zusammenschluss verschiedener ökologischer Gruppen, hatte dem CNE die Unterschriften am 12. April übergeben und beschuldigen jetzt die Behörde der Fälschung und mangelnden Transparenz.

Mit dem Referendum wollten die Umweltschützer erreichen, dass die 864 Millionen Barrel Öl unter dem mit dem Kürzel ITT (Ishpingo-Tambococha-Tiputini) bezeichneten Gebiet des artenreichen Nationalparks im Amazonasgebiet nicht gefördert werden dürfen. Nachdem Ecuadors Präsident Rafael Correa eine staatliche Initiative mit gleichem Ziel im vergangenen Jahr für gescheitert erklärt hatte, befürwortet er nun die Förderung eines Teils des Erdöls und strengen Umweltschutzauflagen. Die erhofften rund sieben Milliarden US-Dollar Erlös seien für die Entwicklung des Landes notwendig.

Die Wahlbehörde nannte mehrere Gründe, die zur Ablehnung der Unterschriften geführt haben. So seien Namen bis zu neun Mal auf den Listen zu finden gewesen, andere fehlten in den Wahlregistern, die zur Prüfung herangezogen wurden. Zudem fand die CNE den Angaben zufolge Phantasienamen auf den Listen. Dagegen sprachen die Organisatoren der Unterschriftensammlung von Betrug und kritisierten die CNE, deren Prüfungsverfahren intransparent gewesen sei. Wenn der offizielle Bericht der Behörde vorliege, werde man das Anliegen möglicherweise vor die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte der US-dominierten Organisation Amerikanischer Staaten bringen.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr

Was Sie auch interessieren könnte ...