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14.05.2014 EU / Venezuela / Politik

Delegationsreise von EU-Parlament nach Venezuela nicht entschieden

Machado verkündet Delegationsreise, die aber tatsächlich noch nicht beschlossen wurde

Machado verkündet Delegationsreise, die aber tatsächlich noch nicht beschlossen wurde

Quelle: twitter.com

Caracas/Brüssel. Obwohl die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado die Entsendung einer sogenannten Ad-hoc-Delegation des Europäischen Parlamentes (EP) nach Venezuela verkündet hat, ist die Entscheidung darüber noch nicht getroffen worden. Das bestätigten gegenüber amerika21 Vertreter des Parlaments unter Berufung auf Informationen des Sekretariats des Auswärtigen Ausschusses (AFET). Machado war in der zweiten Aprilhälfte von rechtskonservativen Abgeordneten nach Brüssel eingeladen worden. Im Anschluss an einen umstrittenen Auftritt vor Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses hatte sie die Entsendung einer Delegation nach Venezuela verkündet und dies als ein Ergebnis ihrer Reise dargestellt.

Tatsächlich hatte das EU-Parlament bereits Ende Februar mit der Mehrheit von meheren rechten und linberalen Frationen, die die Mehrheit stellen, eine antivenezolanische Resolution verabschiedet. Das EU-Parlament forderte darin "die sofortige Entsendung einer Ad-hoc-Delegation dieses Parlaments, die die Lage im Land bewerten kann". Dieser Initiative der rechten Parlamentsmehrheit hatten auch einige Grüne zugestimmt.

Nach Angaben des Sekretariats des AFET hat der Vorsitzende dieses Gremiums, der CDU-Mann Elmar Brok, schließlich  in der zweiten Aprilwoche einen Brief zur Delegationsreise nach Venezuela an den Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) gesendet. Allerdings fand die letzte reguläre Sitzung der Präsidialkonferenz (COP) dieser Legislaturperiode bereits zuvor statt. Bei diesen Konferenzen wird über die Ausführung von Delegationsreisen sowie Detailfragen wie Zeitraum und Budget entschieden. Eine Entscheidung über den Antrag Broks, der später auch Machado begrüßte, sei daher nicht möglich gewesen.

Die nächste reguläre Sitzung der COP wird nach der Konstituierung des EU-Parlaments voraussichtlich im Juli stattfinden. Eine leitende Mitarbeiterin des AFET-Sekretariats ging daher nicht davon aus, dass vorher ein Beschluss über die Delegationsreise gefällt wird.

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16.04.2014 Nachricht von Harald Neuber