Südamerika / Politik

Unasur will Vermittlungsinstanz für Rechtsstreitigkeiten schaffen

15-06-14-politica-3_cfc72114cad8190043fef6de74d24f77.jpg

Die Expertengruppe der Unasur-Länder legte ihre Pläne zur Schaffung einer Schlichtungsinstanz dar
Die Expertengruppe der Unasur-Länder legte ihre Pläne zur Schaffung einer Schlichtungsinstanz dar

Quito. Die Union südamerikanischer Nationen (Unasur) will eine regionale Behörde schaffen, die als Mediatorin in Fällen von internationalen Kontroversen über den Schutz von Investitionen agieren soll. Dazu wurden bei der 9. Sitzung der Expertengruppe zur Lösung von Streitigkeiten im Bereich der Investitionen, einem Organ des südamerikanischen Staatenbundes, konkrete Schritte erläutert.

Mittelfristiges Ziel soll die Schaffung eines "Regionalen Zentrums zur Mediation von Streitigkeiten" sein, das durch ein Abkommen zwischen allen Mitgliedsstaaten der Unasur zur Schlichtungsinstanz für Auseinandersetzungen über den Investitionsschutz in Südamerika werden soll. Dies gaben die Unasur-Vertreter nach dem Treffen in Ecuadors Hauptstadt Quito bekannt. Anlässlich der Sitzung der Expertengruppe wurde der generelle Aufgabenbereich der zu schaffenden Instanz, aber auch die Kompetenzen im Vorgehen, Fragen der Rechtssprechung und der Mediationsverfahren besprochen.

An dem Treffen nahmen Delegationen aus Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Kolumbien, Paraguay, Peru, Suriname, Uruguay und Venezuela teil. Die Vertreter einigten sich darauf, für Mitte Juli eine Folgesitzung in der paraguayischen Hauptstadt Asunción einzuberufen.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr