Venezuelas soziale Bewegungen stärken Kooperation

Kommunale Entwicklung soll gefördert werden. Schaffung eines Nationalen Rates der Sozialen Bewegungen beschlossen

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Aufruf zum 1. Nationalen Treffen der sozialen Bewegungen in Venezuela
Aufruf zum 1. Nationalen Treffen der sozialen Bewegungen in Venezuela

Caracas. In Venezuela steht die Gründung eines "Nationalen Rates der Sozialen Bewegungen" bevor, der zivilgesellschaftliche Gruppen verstärkt in die politischen Strukturen des Landes einbeziehen soll. Dies wurde am vergangenen Wochenende anlässlich des 1. Nationalen Treffens der sozialen Bewegungen in Caracas beschlossen.

Bei dem Anlass ging es hauptsächlich um die Frage, wie organisierte Bürgerbewegungen verstärkt in Prozesse der Entscheidungsfindung der staatlichen Behörden integriert werden können. Dies soll besonders in den Bereichen der kommunalen Wirtschaft, im Austausch mit Nachbarschaftsräten und Institutionen der "Volksmacht", im Kommunikationssektor und in Fragen der Sicherung des sozialen Friedens erreicht werden. Bewegungen wie die Arbeiter- und Bauernorganisation "Revolutionäre Strömung Bolívar und Zamora" (CRBZ) , verschiedene Stadtteilorganisationen, feministische Gruppen, Bauernvereinigungen, Kollektive für Gleichberechtigung sexueller Minderheiten und Jugendgruppen beteiligten sich in fünf Arbeitsgruppen an der Ausarbeitung eines gemeinsamen Programms.

Venezuelas Minister für Kommunen und soziale Bewegungen, Reinaldo Iturriza, rief die teilnehmenden Gruppen dazu auf, ihre Erfahrungen auszutauschen und die Zusammenarbeit zu intensivieren. Er warnte davor, die Arbeit an partikulären Interessen gewisser kleiner Gruppierungen auszurichten und warb für die gemeinsame Orientierung am gemeinsamen Ziel der Entwicklung des Landes. "Zusammen sind wir mehr als die Summe der Teile. Wir sind das politische Subjekt, das nie von der Oligarchie besiegt werden konnte und das auch in Zukunft nicht besiegt werden wird", sagte der Politiker.

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Tausende Aktivistinnen und Aktivisten nahmen an dem Treffen teil
Tausende Aktivistinnen und Aktivisten nahmen an dem Treffen teil

Präsident Nicolás Maduro hatte am vergangenen 17. Mai anlässlich eines landesweiten Treffens mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen dazu aufgerufen, die Koordination zwischen den sozialen Bewegungen, den Kommunen und Regierungsbehörden zu verstärken.

Nach Regierungsangaben gibt es in Venezuela heute 684 registrierte Kommunen (Comunas). Als "Comuna" wird der Zusammenschluss mehrerer selbstorganisierter Gemeinden bezeichnet, die sich auf Grundlage lokaler Selbstverwaltung in Form von autonomen Stadtteilräten zu einer regionalen Einheit verbinden. Sie können laut der venezolanischen Verfassung eigene Rechts- und Wirtschaftsformen entwickeln. Diese Basisstrukturen werden parallel zu den bestehenden Institutionen aufgebaut und sollen durch die Selbstregierung der Bevölkerung den bestehenden bürgerlichen Staat überwinden. Venezuelas Regierung hat als Ziel die Schaffung von 3.000 Kommunen im ganzen Land ausgegeben.

In den vergangenen Monaten wurden landesweit die bereits bestehenen Kommunen gezählt und neue eingetragen. Für die Registrierung müssen diese ihr Gründungsdokument vorlegen, über das zuvor bei Wahlen unter Beteiligung von mindestens 15 Prozent der im betreffenden Bezirk Wahlberechtigten abgestimmt wurde. Das Dokument muss neben dem Ort, der geographischen Reichweite und dem Namen auch die Daten einer Volkszählung, die Aufstellung von Grundsätzen und die Diagnose bestehender Probleme und Entwicklungsmöglichkeiten darlegen. Außerdem muss ein politisch-strategisches Programm enthalten sein, das kurz-, mittel- und langfristige Aktionslinien für die Arbeit aufzeigt.

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