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31.07.2014 USA / Venezuela

Venezuela bezeichnet US-Sanktionen als "Ausdruck der Hoffnungslosigkeit"

Venezuelas Außenminister Elías Jaua

Venezuelas Außenminister Elías Jaua

Lizenz: CC by 3.0

Washington. Die US-Regierung hat gegen Funktionäre der Regierung von Venezuela wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen Einreiseverbote verhängt. Das teilte das US-Außenministerium am Mittwoch mit. Als Grund führte das US-Außenamt das Vorgehen der venezolanischen Sicherheitskräfte gegen oppositionelle Demonstranten an.

Bei Protesten gegen die Regierung von Präsident Nicolas Maduro wurden seit Februar 43 Menschen getötet. Weitgehend unbeachtet ist dabei in der politischen und medialen Debatte der Umstand, dass ein erheblicher Teil der Toten unter Regierungsanhängern und Mitgliedern der Sicherheitskräfte zu beklagen ist.

In vielen Fällen habe es "willkürliche Festnahmen" und die "überzogene Anwendung von Gewalt" gegeben, so die stellvertretende Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf, in einem schriftlichen Statement. Außerdem seien von der venezolanischen Führung die Presse- und Versammlungsfreiheit eingeschränkt worden. Allerdings gab Harf zunächst keine Namen der Personen bekannt, die von den Sanktionen betroffen sind.

Die Beziehungen zwischen Venezuela und den USA sind seit Beginn der Bolivarischen Revolution, einem sozialen und politische Reformprozess, gespannt. In den vergangenen Wochen waren beide Regierungen auch wegen der vorübergehenden Festnahme des venezolanischen Diplomaten Hugo Carvajal auf der niederländischen Kolonialinsel Aruba aneinandergeraten. Carvajal war auf Bestreben der USA inhaftiert worden. Am Sonntag kam er aber wieder frei. Washington wirft Venezuela vor, Aruba und die Niederlande "bedroht" zu haben, um die Freilassung zu erzwingen, hat dafür bislang aber keine Belege vorgelegt.

In den USA und Venezuela riefen die in ihrem Ausmaß bislang noch unklaren Maßnahmen ein geteiltes Echo hervor. Die ultrakonservative US-Abgeordnete Ileana Ros-Lethinen bezeichnete die Maßnahmen gegenüber dem spanischsprachigen US-Regierungssender Voz de América (Stimme Amerikas) als "schwach".

Venezuelas Außenminister Elías Jaua bezeichnete die Maßnahmen indes als "Ausdruck der Hoffnungslosigkeit" der USA. Die US-Regierung müsse verstehen, dass der lateinamerikanische Integrationsprozess "nicht gegen sie gerichtet ist", sagte Venezuelas Chefdiplomat.

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24.07.2014 Nachricht von Philipp Zimmermann