Oberstes Gericht in Chile stoppt Minenprojekt

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Der Abbau von Kuper und Gold in der Mine El Morro wurde gestoppt
Der Abbau von Kuper und Gold in der Mine El Morro wurde gestoppt

Santiago de Chile. Der Oberste Gerichtshof Chiles hat den kanadischen Bergbauunternehmen Goldcorp und New Gold die Lizenzen zum Gold- und Kupferabbau in der Region Atacam entzogen und eine Konsultation der lokalen indigenen Gemeinden angeordnet.

Das Urteil erging aufgrund einer Beschwerde von 15 betroffenen indigenen Gemeinden, die von Rechtsanwalt Lorenzo Soto eingereicht wurde. Die vorgeschriebene Vorab-Befragung über das Minenprojekt El Morro sei nur in einer Gemeinde durchgeführt worden, so die Kläger.

Die Richter der Dritten Kammer des Obersten Gerichts haben daraufhin bestimmt, dass die den beiden Firmen erteilten Genehmigungen zurückgezogen werden. Dies ist das erste Mal, dass in Chile Bergbauunternehmen die Abbaulizenz aufgrund der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO ) verlieren. Dieses Übereinkommen besagt, dass "in Fällen, in denen der Staat das Eigentum an den mineralischen oder unterirdischen Ressourcen oder Rechte an anderen Ressourcen des Landes behält", die Regierungen die betroffenen indigenen Gemeinden konsultieren müssen, "um festzustellen, ob und in welchem Ausmaß ihre Interessen beeinträchtigt werden würden, bevor sie Programme zur Erkundung oder Ausbeutung solcher Ressourcen ihres Landes durchführen oder genehmigen."

In seinem Urteil hat das Gericht auch die Berichte der Nationalen Körperschaft für indigene Entwicklung (CONADI) aus dem Jahr 2013 für nichtig erklärt, in denen für das Minenprojekt El Morro der Nachweis für die Umweltverträglichkeitsprüfung (EIA) bestätigt wurde.

Indes äußerte der Präsident des Nationalen Verbandes der Minenunternehmen, Alberto Salas, man werde die Entscheidung respektieren. Man bedaure sie jedoch, da das betroffene vier -Milliarden-US-Dollar-Projekt "direkten Nutzen für die Gemeinde und das Land" habe.

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