Yasunídos verklagen Ecuador

Wahlbehörde soll Unterschriftensammlung fälschlich zurückgewiesen haben. Präsident Correa: "Yasunídos veranstalten Show gegen die Revolution"

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Bei einer Pressekonferenz in Quito erläutern Mitglieder von Yasunídos die Klage
Bei einer Pressekonferenz in Quito erläutern Mitglieder von Yasunídos die Klage

Washington/Quito. Der Streit um den ecuadorianischen Nationalpark Yasuní geht in eine neue Runde. Das Bündnis Yasunídos hat bei der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH) in Washington eine Klage gegen den Staat Ecuador eingereicht.

Die nationale Wahlbehörde (CNE) des südamerikanischen Landes hatte im Mai dieses Jahres die Mehrzahl der Unterstützerunterschriften zurückgewiesen, mit denen die Yasunídos ein Referendum über die Ölförderung im Yasuní-Park erreichen wollten. Von den insgesamt knapp 760.000 Unterschriften sollten nur rund 360.000 gültig sein, benötigt wurden gut 580.000 Unterschriften. Der CNE nannte damals mehrere Gründe für die Ablehnung der Unterschriften. So seien Namen bis zu neun Mal auf den Listen zu finden gewesen, andere fehlten in den Wahlregistern, die zur Prüfung herangezogen wurden. Zudem fand die CNE den Angaben zufolge Phantasienamen auf den Listen.

Nun beschuldigen die Yasunidos, ein Zusammenschluss verschiedener ökologischer Gruppen, den Staat Ecuador, die politischen Rechten der Unterzeichner verletzt zu haben. Bereits bei der Ablehnung des Referendums hatten die Aktivisten die nationale Wahlbehörde der Fälschung und mangelnden Transparenz bezichtigt.

Die CIDH ist eine Einrichtung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), die traditionell als US-dominiert gilt. Ecuadors Präsident Rafael Correa beschuldigte die Yasunidos in dieser Woche dann auch, "eine Show gegen die Revolution" zu veranstalten. "Wir haben mehr Anklagen vor dem CIDH als Augusto Pinochet", sagte er. Im Mai hatte seine Regierung die Ölbohrungen im Nationalpark erlaubt, der als einer der artenreichsten der Welt gilt. Zuvor war ein weltweit beachtetes Projekt gescheitert, das Öl in dem Kürzel ITT (Ishpingo-Tambococha-Tiputini) bezeichneten Feld im Yasuní-Park nicht zu fördern. Der ecuadorianische Staat hatte versprochen, gegen Zahlung der Hälfte der zu erwartenden Einnahmen auf die Bohrungen zu verzichten. Statt der benötigen 3,6 Milliarden Dollar waren 335 Millionen Dollar zugesagt und lediglich 13,3 Millionen tatsächlich eingezahlt worden.

Vor einem Jahr stimmte dann das ecuadorianische Parlament mit großer Mehrheit für die Förderung. Im Mai dieses Jahres erhielt der Staatskonzern Petroamazonas EP die Lizenz, das Öl zu fördern. Bei dem betroffenen Gebiet im Park handelt es sich um 17 Hektar des insgesamt knapp eine Million Hektar großen Parks. Er wurde 1989 von der UNESCO zum Biosphärenreservat erklärt. Auf einem einzigen Hektar sind 665 Baum- und Buscharten zu finden, mehr als alle einheimischen Baumarten der USA und Kanadas zusammen. Zudem sind 593 Vogel-, 80 Fledermaus-, 150 Amphibien- und 121 Reptilienarten registriert. Nirgendwo sonst auf der Erde gibt es schließlich mehr Insektenarten als im Yasuní-Park.

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