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Venezuela gibt USA 15 Tage Zeit, Botschaftspersonal in Venezuela zu reduzieren

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Außenministerin Delcy Rodríguez gab die Maßnahmen am Dienstag bekannt
Außenministerin Delcy Rodríguez gab die Maßnahmen am Dienstag bekannt

Caracas. Venezuelas Außenministerin Delcy Rodríguez hat die Regierung der USA aufgefordert, die Belegschaft ihrer Botschaft in Caracas innerhalb von 15 Tagen auf 17 Personen zu reduzieren. Damit würde die US-Vertretung auf dieselbe Größe reduziert wie die venezolanische Botschaft in Washington. Gegenwärtig arbeiten rund 100 Funktionäre der US-Regierung in der Botschaft in der Hauptstadt des südamerikanischen Landes.

Zudem gab Rodríguez bekannt, dass Venezuela eine Visumspflicht für US-amerikanische Staatsbürger einführt. Als Grund dafür nannte sie das Prinzip der Gegenseitigkeit, da eine solche Pflicht für Reisen venezolanischer Bürger in die USA bereits besteht. Die angeordneten Maßnahmen sind im Amtsblatt der Regierung (Gaceta Oficial) vom Montag veröffentlicht.

Hintergrund sind die zuletzt deutlich verschlechterten Beziehungen zwischen beiden Ländern. Präsident Nicolás Maduro wirft der US-Regierung vor, die Destabiliserung des Landes und seinen Sturz zu betreiben.

Die Regierung von US-Präsident Barack Obama hatte Anfang Februar zum zweiten Mal innerhalb von sechs Wochen Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Zur Begründung hieß es, die venezolanische Regierung habe "die wiederholten Forderungen von Regierungen, respektierten Führern und Expertengruppen nach Veränderung ignoriert" und zeige "weiterhin einen Mangel an Respekt für die Menschenrechte und Grundfreiheiten".

Am Wochenende hatte Maduro ein Einreiseverbot für mehrere US-Politiker erlassen, die er Menschenrechtsverletzungen bezichtigte. Unter den sanktionierten Personen befinden sich Ex-Präsident George W. Bush, dessen Vizepräsident Dick Cheney und der ehemalige Direktor der CIA, George Tenet.

Auch die Senatoren Marco Rubio und Bob Menéndez sowie die Abgeordneten im Repräsentantenhaus, Mario Díaz Balart und Ileana Ros-Lehtinen, dürfen nicht mehr einreisen. Rubio sagte dazu, es sei für ihn ein "Ehrenabzeichen", auf der Liste der von der Einreisesperre betroffenen Personen zu stehen. Ros-Lehtinen erklärte via Twitter, sie sei "stolz, vom Autokraten Maduro verbannt" worden zu sein und sei "in guter Gesellschaft". Zugleich versicherten die Politiker, ebenso wie Senator Menéndez, sie würden sich weiter für "die Menschenrechte in Venezuela einsetzen". Díaz Balart twitterte: "Ich wollte schon immer in ein korruptes Land reisen, das keine freie Demokratie ist. Und jetzt lässt Castros Schoßhund mich nicht!"

Die US-Regierung hat sich indes noch nicht zu den Maßnahmen geäußert.

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